Silke Josten-Schneider Eklat bei Wahl der CDU-Fraktionschefin in Rheinbach
Rheinbach · Gegner der neuen Rheinbacher CDU-Fraktionschefin Silke Josten-Schneider verlassen nach dem Votum den Saal.
Am Montag vor einer Woche hatte Silke Josten-Schneider, seit Dienstagabend Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rheinbacher Rat, Geburtstag: Auf einer Glückwunschkarte ihrer Partei war der poetische Gruß vermerkt: „Vergangenheit ist Geschichte, Zukunft ist Geheimnis, und jeder Augenblick ein Geschenk“ – ein Zitat, das von Musikerin Ina Deter stammt. Für die 48 Jahre alte Christdemokratin sind diese Worte der Ansporn, die nächsten drei Jahre bis zur Kommunalwahl 2020 zu gestalten, sagte sie am Tag nach der Wahl im Gespräch mit dem General-Anzeiger.
Mit dem Zitat aus der Geburtstagspost versah Josten-Schneider, die mit ihrem Mann ein mittelständisches Handwerksunternehmen führt, ihren Brief, den sie vor der Wahl an alle Fraktionsmitglieder versandte. Nach dem Eklat um ihre Wahl sei der Blick in die Zukunft nun wichtiger denn je, erklärte sie.
Acht Ratsmitglieder verließen nach dem Votum den Saal
Hintergrund: Nach der Bekanntgabe des Votums zugunsten der Vizelandrätin, die mit zehn zu sieben Stimmen gegen Fraktionsvize Joachim Schneider siegte, hatten die Ratsmitglieder Ulrich Sander, Joachim Schneider, Ilka Rick, Markus Pütz, Georg Schragen, Winfried Weingartz, Kurt Brozio und Bernd Beißel den Saal verlassen.
Petitesse am Rand: Einer der erklärten Gegner Josten-Schneiders hatte offenbar aus Versehen sein Kreuz an der falschen Stelle gemacht. Das Kräfteverhältnis zwischen beiden Lagern liegt bei neun zu acht Christdemokraten. „Mit ihrem heutigen Coup, mit der sie die Fraktion faktisch gespalten hat, hat Silke Josten-Schneider das Ende ihrer politischen Laufbahn eingeläutet“, erklärte der noch am gleichen Abend tagende Vorstand des CDU-Stadtverbandes.
Nach vorne will der bei der Wahl unterlegende Joachim Schneider schauen: „Wir werden unseren Wählerauftrag mit voller Kraft für unsere Stadt erfüllen“, so Schneider. Ein anderes Fraktionsmitglied wundert sich, dass es in der Fraktion „keinen Dissens in der politischen Sacharbeit“ gibt, sondern die Streitigkeiten „ausschließlich persönlicher Natur“ sind.
Der zurückgetretene Fraktionschef empfindet das Ergebnis als "bedauerlich"
Das Ergebnis der Wahl empfindet der zurückgetretene Fraktionschef Bernd Beißel als „erwartbar“ und „bedauerlich“, wie er auf GA-Anfrage sagte. „Es hat die Fraktion nicht gestärkt.“ Auf den Sachverstand Beißels will zumindest die Partei weiterhin zurückgreifen: Einstimmig wählte der Stadtverbandsvorstand den 71-Jährigen am Dienstag zum Koordinator der Arbeit der acht Kompetenzteams für die sogenannte kommunalpolitische Offensive der CDU. „Mit dieser wichtigen, zukunftsweisenden Funktion beauftragt, wurde Beißel als ständiger Gast in den Vorstand des Stadtverbandes berufen“, sagte Pressesprecher Karl Krakow.
Dass die fraktionsintern „Gruppe der Acht“ genannte Sektion der Beißel-Befürworter nach der Wahl unter Protest den Saal verließ, habe mit mangelnder Kompromissbereitschaft der Josten-Schneider-Unterstützer („Gruppe der Neun“) zu tun, berichtete ein Fraktionsmitglied. So habe es die „Gruppe der Neun“ nicht nur abgelehnt, die Wahl von Markus Pütz in den Fraktionsvorstand zu unterstützen, auch die Forderung der Beißel-Befürworter, dass Josten-Schneider auf einen Vorstandsposten verzichten möge, blieb unerfüllt. Dabei sei „nur so ein wirklicher Neuanfang mit Personen möglich, die noch miteinander zusammenarbeiten können“, argumentieren die Josten-Schneider-Gegner.Schon auf der Mitgliederversammlung der CDU im Dezember waren die Lager gespalten.
Die neue Fraktionschefin ruft indes diejenigen, die sie nicht gewählt haben, zur Zusammenarbeit auf: Das gute Wahlergebnis der Kommunalwahl 2014 für die CDU sei „Verpflichtung und Auftrag“ zugleich. Eine Fülle von Schwerpunktthemen wie Breitbandausbau, Dorferneuerung, Konsolidierung des Haushalts, Wohnungsbau und Gewerbeflächenentwicklung könne die Mehrheitsfraktion nur gemeinsam meistern. „Dazu bedarf es des Einsatzes eines jeden“, so Josten-Schneider
Zur raschen Rückkehr zur Sacharbeit mahnt Bürgermeister Stefan Raetz, der die fraktionsinterne Wahl leitete: „Alle sind gewählt, um für die Stadt das Beste zu erreichen“, sagte Raetz. Eine mögliche Spaltung der Fraktion läge außerhalb seiner Vorstellungskraft. Frei nach Herbert Wehner formulierte er: „Wer einen Raum verlässt, kann auch wieder reinkommen.“
