Volks- und Musikschule Meckenheim Zweckverband fehlen rund 1,17 Millionen Euro
MECKENHEIM · Ein Defizit in der Eröffnungsbilanz des Zweckverbands der Volkshochschule und Musikschule Meckenheim /Rheinbach/Swisttal/Wachtberg beschäftigte jetzt den Rat. Auch wenn derzeit kein Geld fließt, und es lediglich zu Umbuchungen in den städtischen Bilanzen kommt, sorgte der Vorgang für Unmut.
Wegen der Pensionsrückstellungen, die getätigt werden müssten, fehlten in der Zweckverbands-Bilanz rund 1,17 Millionen Euro, und die müssen nun von den vier Mitgliedskommunen ausgeglichen werden, sagte Kämmerin Pia-Maria Gietz. Der Anteil Meckenheims beträgt gut 426.000 Euro, Rheinbach muss mehr als 481.000 Euro abdecken, und auf Swisttal entfallen rund 262.000 Euro.
Das seien für Meckenheim rund 28.000 Euro mehr als bisher in der städtischen Eröffnungsbilanz als Rücklage für den defizitären Zweckverband berücksichtigt worden seien.
Außerdem müsse diese Position als zusätzliche Verbindlichkeit, und nicht mehr wie bisher als Rückstellung in der städtischen Eröffnungsbilanz verbucht werden. Aktuell gebe es jedoch keine Zahlungen, und es sei unwahrscheinlich, dass es in Zukunft welche gebe, da die Volkshochschule in eine Pensionskasse Beiträge einzahle.
Um den Vorgang einwandfrei zu dokumentieren, müsse in Absprache mit Kommunalaufsicht und Bezirksregierung eine Stundungsvereinbarung beschlossen werden, was schließlich auch einstimmig im Rat geschah.
Dennoch empfand es insbesondere die SPD-Fraktion als "großes Ärgernis", dass die Beratungen dazu erst so spät durchgeführt worden seien. SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Kuchta forderte, zukünftig Beschlüsse der Verbandsversammlung vorher zu beraten.
Bürgermeister Bert Spilles gab ihr Recht. "Wir müssen sehen, wie wir uns aufstellen." In einem Arbeitskreis werde derzeit eruiert, welche Konsolidierungsmöglichkeiten es gebe. Holger Jung, Erster Beigeordneter, kündigte zum Jahresende einen entsprechenden Bericht an.
