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Meckenheims Ziele: Kennzahlen sollen Beliebtheit messen

Meckenheims Ziele : Kennzahlen sollen Beliebtheit messen

Seit Jahren steht die Forderung nach "Kennzahlen" im politischen Raum der Stadt Meckenheim. Vehement hat vor allem die SPD-Fraktion immer wieder das Fehlen davon kritisiert. Laut Ratsbeschluss hätte die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2013 zu fünf Produktbereichen operative Ziele und Kennzahlen vorlegen sollen.

Warum dies, auch nachdem die Jahresabschlüsse 2009 bis 2012 erstellt wurden, noch nicht geschehen ist, hat Karin van Deel (BfM) in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause angefragt. Wie Stadtkämmerin Pia-Maria Gietz ausführte, sei die Stadt zu diesem Zweck der IKVS - Interkommunale Vergleichssystem GmbH beigetreten, die eine entsprechende Plattform zur Automatisierung zur Verfügung stelle. Doch mache die Erstellung von Kennzahlen erst Sinn, wenn verlässliche Ist-Zahlen vorlägen. Dies sei noch nicht der Fall, weil die Jahresabschlüsse zurzeit noch von der Kommunalaufsicht geprüft würden. Auch würden Personalwechsel und Softwareprobleme im Finanzbereich zu Engpässen führen. Es sei Ziel, einen Kennzahlenbericht auf Basis der IKVS zu den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr vorzulegen, erklärte Gietz vor dem Rat.

"Auch wir wollen Kennzahlen", hat Stadtkämmerin Gietz auf Anfrage des GA erläutert. Kennzahlen seien besonders im Hinblick auf die Ziele, die sich eine Kommune gegeben hat, hilfreich zur Erfolgskontrolle. Auch würden im Rahmen der Gemeindehaushaltsverordnung in den Paragrafen 4 und 12 im Zusammenhang mit produktorientierten Zielen Kennzahlen zur Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle gefordert. Mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) 2009 habe die Stadt einen Zielekatalog erarbeitet. Das Leitziel lautet "Meckenheim: Gerne im Grünen leben und arbeiten". Dazu gehören Faktoren wie ein attraktives Wohnumfeld, gepflegte Grünflächen und hoher Freizeitwert. 2012 seien ergänzend "strategische Ziele" für die einzelnen Produktbereiche der Verwaltung erarbeitet worden. Operative Ziele sollen folgen. So habe die innere Verwaltung zum Beispiel das Ziel eines positiven Image. Ob dieses Ziel erreicht sei, soll in einem nächsten Schritt mit Hilfe von Kennzahlen messbar gemacht werden, erläutert Gietz. So könne beispielsweise eine niedrige Zahl von Bürgerbeschwerden auf ein positives Image hinweisen. "Wir wollen Kennzahlen mit Hand und Fuß, auf die sich Rat und Verwaltung verlassen können", so das erklärte Ziel der Kämmerin.

Keinen Sinn mache ein späterer Zahlenfriedhof ohne Aussagekraft. Daher sollen Ziele und die zugehörigen Kennzahlen von den einzelnen Fachbereichen erarbeitet und gut durchdacht werden. Bei der Definition von Zielen sei es vor allem wichtig, dass die Erreichung von den Verantwortlichen beeinflusst werden könne, erläutert Gietz. Die zugehörigen Kennzahlen seien Messgrößen, zum Beispiel in Prozent oder absoluten Beträgen, die über einen gewissen Zeitraum betrachtet Informationen zum Stand der Zielerreichung bieten. So lasse sich zum Beispiel das Ziel einer wachsenden Stadt leicht an der Einwohnerzahl ermitteln. Jedoch seien bei Zielen wie Kunden- oder Mitarbeiterzufriedenheit häufig Befragungen für eine Erfolgskontrolle notwendig. Wichtige "Schlüssel-Kennzahlen" seien besonders steuerungsrelevant und stark verdichtet. Meist handele es sich dabei um Finanzdaten. Da die Erhebung und Pflege von Kennzahlen mit viel Aufwand verbunden sei, sollte dieser im Verhältnis zum tatsächlichen Nutzen stehen. Als schwierig bezeichnet Gietz den Vergleich zwischen Kommunen anhand von Kennzahlen.

Einzelne abweichende Bereiche einfach herauszurechnen, um Kommunen vergleichbar zu machen, sei nicht möglich, da sich die Anzahl städtischer Mitarbeiter auch im Personalwesen der Verwaltung auswirke. Jede Kommune sei anders aufgestellt, habe eine eigene Struktur und individuelle Ziele. So verzichte die Stadt Meckenheim auf Parkgebühren, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen. In der Nachbarstadt Rheinbach würden durch die Bewirtschaftung der Parkflächen Einnahmen erzielt. In der Regel bedürfe jede Kennzahl, besonders im interkommunalen Vergleich, eines Kommentars, meint Gietz. Zudem weist sie darauf hin, dass es schon jetzt im Haushalt der Stadt Meckenheim Kennzahlen nach dem "NRW-Kennzahlenset" gibt, so zur haushaltswirtschaftlichen Gesamtsituation, zur Vermögenslage und zur Haushaltsplanung für die kommenden Jahre.

Auch ist Gietz der Meinung, dass der Vergleich einer Kommune mit der freien Wirtschaft hinke. Die Stadt sei zur Daseinsvorsorge verpflichtet, müsse auch kostenintensive Fachbereiche unterhalten, so etwa das Sozialamt. Betriebe handelten dagegen immer gewinnorientiert. Auf Entlastung besonders auch im Bereich der Kennzahlen hofft Gietz demnächst durch die Besetzung einer zusätzlichen Stelle im Finanzbereich der Stadt Meckenheim. Nach der Sommerpause soll die Ausschreibung erfolgen.