SPD in Bornheim : "Weiter ins Abseits"

Zu unserem Artikel "CDU stellt sich gegen den Vorwurf des Boykotts" vom 11. Februar hat sich die Bornheimer SPD zu Wort gemeldet.

Nach Auffassung der Sozialdemokraten stellt sich die CDU-Fraktion mit ihrer Stellungnahme zum Haushalt "immer mehr ins Abseits". Nachdem die CDU-Fraktion mit ihrem "inszenierten Auszug aus der Ratssitzung" ihre politische Verantwortung abgegeben habe, suche sie nun "Schuldige für ihre Unfähigkeit".

Man habe mangelnden Sparwillen festgestellt, behaupte die CDU. "Es hat nicht nur keine Sparvorschläge seitens der CDU gegeben", stellt die SPD-Vorsitzende Ute Kleinekathöfer fest, "statt dessen gab es Anträge, die das Defizit kräftig erhöht hätten".

"Wären von dieser Seite wirklich konstruktive Vorschläge zum Haushalt eingebracht worden, wäre ein Interesse vorhanden gewesen, diese auch bei der Verabschiedung und Beschlussfassung zu dokumentieren", sagt Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft. "Wenn man den Anspruch hat, Kommunalpolitik zu gestalten, ist ein solches Verhalten völlig inakzeptabel. Selbst die angekündigte Enthaltung stellt ein schlechtes Zeugnis für eine Partei dar, die gestaltende Kraft in Bornheim sein möchte."

Die SPD sei auch in Zukunft gesprächsbereit, um bestmögliche Lösungen für die Stadt zu finden, stellt der stellvertretende Bürgermeister Frank W. Krüger fest. Abenteuerlich sei die Argumentation der CDU ohnehin, mit der sie ihren Auszug aus dem Rat begründet habe. Weil sie keine Mehrheit für ihre Kandidatin gefunden habe, habe sie sich selbst weiter ins Abseits gestellt.

Denn selbst wenn es zutreffend wäre, so die SPD, dass die 21 Mitglieder von CDU und FDP alle ihre Kandidatin gewählt hätten, hieße dies, dass kein Ratsmitglied der anderen Fraktionen dem Vorschlag von CDU und FDP zugestimmt hätte, auch nicht die der ABB, die als Bündnispartner von CDU und FDP in den Rat gezogen sei.

Ganz davon zu schweigen, dass es nach Selbstbekundungen der Grünen von dort ebenfalls Ja-Stimmen zur CDU-Kandidatin gegeben habe. Wenn dem so gewesen sei, seien nicht einmal die Reihen der CDU und FDP geschlossen hinter ihrer Kandidatin.