Kommentar Unfair und schädlich

Das hatte etwas von Inszenierung, was die FDP am Donnerstag im Bornheimer Rat bei der Abstimmung über die Erweiterung des Toom-Einkaufszentrums geboten hat: Da fragt Christian Koch noch einmal nach, wer die geheime Abstimmung beantragt hat.

Thorsten Knott lässt sich als Wahlhelfer bei der geheimen Wahl bestimmen, und hinterher teilt Knott mit, dass die Abstimmung ungültig ist, da nach der Geschäftsordnung des Bornheimer Rats ein Fünftel der Ratsmitglieder für eine geheime Abstimmung sein müssen. Peinlich für die Verwaltung und schlechter Stil der Liberalen.

Wenn sie wussten, dass die geheime Abstimmung - anders als bei jedem Dorfverein - ein Fünftel der Ratsmitglieder beantragen muss, dann hätten sie es vor der Abstimmung sagen müssen. Die Liberalen sind gegen die Erweiterungspläne des Toom und wollen die Bürger dazu befragen - das ist ihr gutes Recht. Doch die Abstimmung durch Geschäftsordnungstricks zu verzögern, wird die Pläne nicht verhindern.

Im schlimmsten Fall wird der Investor nicht mehr warten und die "kleine Lösung" bauen. Dann würden die Anwohner der Schumacherstraße, für die die Liberalen angeblich kämpfen, mit noch mehr Verkehr vor ihrer Haustüre bestraft und die Bürger mit Verkehrschaos auf der Kreuzung Sieges-, Bonner und Herseler Straße. Das Verhalten der FDP ist unfair gegenüber den Ratskollegen und schädlich für die Stadt Bornheim.

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