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Streit um die Kandidatenliste: Sprecher der Bornheimer Linken wirft hin

Streit um die Kandidatenliste : Sprecher der Bornheimer Linken wirft hin

Heinz-Peter Schulz tritt als Ortsverbandssprecher der Linken zurück und kündigt seinen Austritt aus der Fraktion an. Statt auf Platz 1 der Kandidatenliste für die Kommunalwahl sollte er nur noch auf Platz 4 stehen.

Zu einem Paukenschlag ist es am Freitagabend bei der Mitglieder- und der Wahlversammlung der Bornheimer Linken gekommen: Heinz-Peter Schulz ist vom Amt des Ortsverbandssprechers zurückgetreten. Schulz war acht Jahre Sprecher des Ortsverbands der Partei. Ebenso hat er gegenüber dem General-Anzeiger angekündigt, die Fraktion der Linken im Bornheimer Stadtrat zu verlassen. Ein entsprechendes Schreiben an Bürgermeister Wolfgang Henseler habe er bereits auf den Weg gebracht, so Schulz weiter. Bislang bildete er zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Lehmann die Linksfraktion im Rat. Nun ist diese zerbrochen.

Schulz’ Entscheidungen resultieren aus den Vorgängen am Freitagabend im Bornheimer Ratssaal. Wie er dem General-Anzeiger sagte, habe er im Vorfeld mit Lehmann über die Listenplätze für die Kommunalwahl im September gesprochen. Vereinbart worden sei, dass analog zur Wahl im Jahr 2014, Schulz Platz eins auf der Liste erhält, Lehmann wiederum Platz zwei. Die Plätze drei und vier hätten Frauen erhalten sollen. „So war es abgesprochen“, sagte Schulz.

Allerdings hätten sich dann die Zeichen verdichtet, dass Lehmann andere Pläne hege, berichtete er weiter. Sodann sei bei der Kandidatenaufstellung am Freitag aus den Reihen der Mitglieder der Antrag gekommen, Lehmann auf Platz eins zu setzen, so Schulz. Für ihn wäre dann, nach den beiden Frauen, Platz vier übrig geblieben. Aufgrund des zu erwartenden Stimmenanteils der Linken in Bornheim wäre Schulz damit aller Wahrscheinlichkeit nicht wieder in den Stadtrat eingezogen.

Lieber keine Kampfkandidatur

Bevor es zu einer Kampfkandidatur gekommen sei, habe er allerdings zurückgezogen, so Schulz. „Ich hätte keine Mehrheit gehabt“, sagte er. Er begründete das mit mehreren kürzlich erfolgten Parteieintritten von Menschen, die laut Schulz Lehmann nahestehen. Ihm zufolge hat die Bornheimer Linke aktuell rund 30 Mitglieder.

Lehmann bestätigte gegenüber dem General-Anzeiger, dass es vorab besagte Absprache gegeben habe, womit dann die erste Frau auf Platz drei der Kandidatenliste gekommen wäre. Diese Absprache hätte aber nur gegolten, wenn die Frauen in der Partei mitgezogen hätten, so Lehmann weiter. Aber bei der Kandidatenwahl hätten weibliche Parteimitglieder darauf gedrungen, auch einen vorderen Platz zu bekommen. „Die Frauenquote ist sehr wichtig“, betonte er.

Lehmann meint, Schulz habe wohl etwas falsch verstanden. „Ich bedauere es sehr, dass es so passiert ist“, fügte er hinzu. Dass es in der jüngsten Vergangenheit einige Parteieintritte gegeben habe, sei richtig, so Lehmann. Es sei aber auch nicht ungewöhnlich, dass sich Mehrheiten in einer Partei ändern können. Zudem habe Schulz selbst immer darauf gedrungen, weitere Mitglieder zu gewinnen. Die ganze Angelegenheit am Freitag sei „dumm gelaufen“, konstatierte Lehmann.

Katharina Schallenberg ist neue Sprecherin des Ortsverbands

Schulz will nach eigener Aussage sein Ratsmandat bis zum Ende der Wahlperiode weiter wahrnehmen. Zudem wolle er sich stärker auf Kreisebene für die Linke engagieren. Das Vertrauen zu Lehmann sei allerdings nicht mehr gegeben, sagte Schulz.

Aktuelle Bornheimer Ortsverbandssprecherin ist Katharina Schallenberg. Sie wurde am Freitagabend gewählt. Zu diesem Zeitpunkt war Schulz ebenso noch Ortsverbandssprecher. Nun müsse, so Lehmann, eine neue Person zur Besetzung der Doppelspitze gefunden werden. Wie er weiter sagte, unterstütze die Bornheimer Linke immer noch den unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Christoph Becker.