Kommentar zu Parkkonzept in Bornheim: Klassisches Eigentor

Kommentar zu Parkkonzept in Bornheim : Klassisches Eigentor

Die FDP tritt für eine offene Diskussion über mögliche Parkgebühren in Bornheim ein. Zunächst sollte das Konzept nur von den Kommunalpolitikern beraten werden - ohne Information der Bürger.

Im Fußball spräche man in einem solchen Fall von einem klassischen Eigentor. Bornheims Bürgermeister Wolfgang Henseler wollte die Überlegungen der Stadtverwaltung zu Parkgebühren zunächst in einer möglichst kleinen Runde diskutieren und hat nun die volle Öffentlichkeit. Schließlich war die FDP nicht bereit, das Thema im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung zu behandeln. Deshalb allerdings direkt die Kommunalaufsicht beim Landrat einschalten zu wollen, geht schon ein wenig weit.

Daher ist es gut, dass die Frage der Parkraumbewirtschaftung nun noch einmal öffentlich im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert wird – wenn auch erst auf das Insistieren der FDP. Letztlich ist die Überlegung, Parkgebühren einzuführen, überhaupt nichts Anstößiges. Dass die Stadtverwaltung die – übrigens von der Politik beschlossene, wie Henseler in der Ratssitzung betonte – Überlegung zu Parkgebühren auf den Tisch gebracht hat, scheint angesichts der Haushaltslage Bornheims nachvollziehbar – ganz gleich, wie man dazu stehen mag.

In gewisser Hinsicht sind Henselers Beweggründe ebenso nachvollziehbar, warum er das Thema zunächst nicht-öffentlich mit den Vertretern der Kommunalpolitik erörtern wollte. Denn ungeliebte Parkgebühren haben das Potenzial, ein richtiger Aufreger zu werden. Zumal viele Menschen davon betroffen wären. Dass es daher im Verlauf der politischen Diskussion zu lebhaften Reaktionen kommen kann, ist bei diesem Thema wahrscheinlich.

Dennoch: Obgleich es sich laut Henseler und verschiedenen Fraktionsvertretern bislang lediglich um Vorüberlegungen zu einem Parkraumbewirtschaftungskonzept handeln soll, hat die bisherige Diskussion darüber ein Geschmäckle.

Schließlich bietet das Wort „Vorüberlegungen“ zusammen mit der gewollten Nicht-Öffentlichkeit einen breiten Raum für Spekulationen, was da auf die Bornheimer zukommen könnte – oder eben auch nicht.

Dieses Problem ist nun in der Welt. Und behoben werden kann es nur mit Transparenz seitens der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik. Die Bornheimer dürfen auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gespannt sein.

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