Kommentar zur Nutzung von Übergangsheimen Angebot und Nachfrage

Meinung | Bornheim · Was soll aus den Flüchtlingsunterkünften im Bornheimer Stadtgebiet werden, wenn sie nicht mehr gebraucht werden? Darüber macht sich zurzeit die Verwaltung Gedanken.

Hinterher ist man immer schlauer. Diese – schon ziemlich abgedroschene – Phrase passt in gewisser Hinsicht auch auf die Planungen der Stadt Bornheim, was den Bezug von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen angeht. Sicherlich kann man den in Bornheim Verantwortlichen schon die Frage stellen, warum an der Allerstraße in Hersel und an der Hemmericher Kreuzbergstraße gekaufte Container ungenutzt stehen. Haben Politik und Verwaltung hier voreilig und unnötig Geld ausgegeben?

Eine Antwort auf diese Frage ist allerdings nicht einfach. Schließlich war und ist es für niemanden vorhersehbar, wie viele Flüchtlinge kommen. Als es im Laufe des Jahres 2015 mehr und mehr Menschen wurden, mussten die Verantwortlichen in den Kommunen Wohnraum für sie finden – wie auch immer. Und da in Bornheim der Wohnungsmarkt sehr angespannt ist, blieb der Stadt wohl keine andere Lösung, als Container zu bestellen. Und da das viele Städte und Gemeinden taten, wirkte sich dies logischerweise auf Lieferzeiten und Preise aus. Stichwort: Angebot und Nachfrage.

Sich nun Gedanken über die Zukunft der Container zu machen, ist durchaus sinnvoll. Der Stadt muss daran gelegen sein, dass die Container so wenig Kosten wie möglich verursachen und vielleicht durch spätere Verpachtungen an Firmen und Vereine sogar ein wenig Geld einbringen – wenn man sie denn nicht auch noch weiterhin zur Unterbringung von Menschen braucht.

Apropos Geld: Auch ohne die Betreuung der Flüchtlinge hätte die Stadt ein gewaltiges Defizit in der Stadtkasse. Zum Vergleich: Nach Angaben der Stadt musste man im Jahr 2015 nach der Verrechnung mit den Zuweisungen des Landes noch 1,7 Millionen aus der eigenen Tasche bezahlen. Hätte die Stadt – einmal theoretisch angenommen – die 1,7 Millionen Euro im Jahr 2015 nicht aus dem Haushalt bezahlen müssen, hätte das geplante Defizit in der Stadtkasse für das Jahr nicht rund 11,7 Millionen Euro, sondern zehn Millionen Euro betragen. Das ist in der Tat schon weniger, hätte den Haushalt aber nicht konsolidiert. Dennoch: Die 1,7 Millionen Euro hätte die Stadt Bornheim gut gebrauchen können.

An dieser Stelle zeigt sich das Problem mit der Pauschale des Landes von 866 Euro monatlich pro Flüchtling. Städte, in denen viel freier Wohnraum vorhanden ist, kommen mit der Summe aus. Für Kommunen wie Bornheim, wo Wohnungen rar sind, reicht das Geld nicht.

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