Wasserversorgung in Bornheim Aktuelle Stunde zum Wasser endet bereits nach 20 Minuten
BORNHEIM · Die Bornheimer Grünen hatten einen öffentlichen Austausch zum Bürgerentscheid gefordert. Im Februar soll es interfraktionelle Gespräche geben.
Gerade mal rund 20 Minuten dauerte die aktuelle Stunde in der letzten Bornheimer Ratssitzung des Jahres. Die Grünen hatten den Austausch über das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Wasserversorgung beantragt. Neben Grünen-Fraktionschef Arnd Kuhn meldeten sich aber lediglich noch Wilfried Hanft (SPD) und Jörn Freynick (FDP) zu Wort.
Die Grünen seien verwundert, dass der Bürgermeister das Thema nicht selbst auf die Tagesordnung gesetzt habe, sagte Kuhn. Es gelte, das Ergebnis der Abstimmung zeitnah zu diskutieren, begründete die Fraktion ihr Ansinnen. Für einen Bürgerentscheid habe es mit 36,3 Prozent eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung gegeben, auch wenn das Quorum nicht erreicht wurde und daher kein bindendes Ergebnis zustande kam.
Dafür hätte es 7885 Stimmen für Ja oder Nein auf die gestellte Frage gebraucht, ob die Stadt weiterhin ihr Trinkwasser zu 75 Prozent vom Wasserbeschaffungsverband Wesseling-Hersel (WBV) und zu 25 Prozent vom Wahnbachtalsperrenverband (WTV) beziehen soll. 7046 Bürger hatten Ja angekreuzt, 7247 stimmten mit Nein.
„Einen sinnvollen, gangbaren Weg“ finden
„Die Frage war nicht wirklich klar“, kritisierte Kuhn und schlussfolgerte: „Das hat viele davon abgehalten teilzunehmen.“ Eine Erklärung von der Verwaltung erwarte er, warum „nicht alle Bürger rechtzeitig ihre Briefwahlunterlagen erhalten haben“. Erneut wiederholte Kuhn die Kritik, dass die Aktionsgemeinschaft Bornheimer Trinkwasser in den Abstimmungsunterlagen, die an die Bürger versandt wurden, eine falsche Zahl zu den Mehrkosten für weicheres Wasser angegeben habe.
Der UWG warf er vor, mit „hanebüchener Logik“ zu schlussfolgern, dass diejenigen Bürger, die nicht an der Abstimmung teilgenommen hätten, nicht für den Versorgerwechsel seien. Vielmehr habe dem Ergebnis nach der überwiegende Teil der Bornheimer ein „Akzeptanzproblem“ mit dem derzeitigen Wasser. Mit Blick darauf, dass FDP, UWG und Linke „starr“ an der jetzigen Versorgung festhalten wollten, appellierte Kuhn an alle, „ergebnisoffen und zielorientiert“ in die interfraktionellen Gespräche im Februar zu gehen. Es gelte, „einen sinnvollen, gangbaren Weg“ zu finden, „das erwarten die Bürger“, so Kuhn.
Er frage sich, was eine aktuelle Stunde an neuen Erkenntnissen bringen solle, äußerte sich SPD-Fraktionschef Hanft. Es habe bereits eine intensive Diskussion im Fachausschuss gegeben, und „es ist ja nicht so, als wäre das Ergebnis noch nicht bewertet worden in der Öffentlichkeit“, verwies er auch auf Medienberichte. „Wir sollten unsere Energie nicht in fruchtlose Interpretationen des Ergebnisses stecken“, mahnte Hanft. Es gelte nun zu schauen, ob ein Kompromiss ausgelotet werden könne.
Mit einer „abenteuerlichen Argumentation“ wollten die Grünen anscheinend „auf Teufel komm raus eine Information aus dem Bürgerentscheid ziehen“, fand Jörn Freynick (FDP). Nüchtern betrachtet sei Fakt, dass das Quorum nicht erreicht wurde. Die Bezirksregierung habe aus Sicht der FDP bereits klar aufgezeigt, dass es keinen Spielraum für einen Wechsel der Wasserversorgung gebe. Deshalb wollten die Liberalen auch weiterhin nichts daran ändern.
