Neue Turnhalle am Herrenwingert Freie Wähler kritisieren Alfters Bürgermeister
Alfter · Die Fraktion bemängelt, dass die Gemeinde nicht früher eine Sondersitzung angesetzt hat, um über die Teilnahme an einem Bundesförderprogramm zur Finanzierung einer neuen Turnhalle am Herrenwingert zu entscheiden.
Mit Kritik reagieren die Freien Wähler auf die von der Alfterer Gemeindeverwaltung angesetzte außerplanmäßige Ratssitzung. Wie berichtet, kommt das Gremium am Donnerstag außerhalb der Reihe zusammen, um über die Teilnahme an einem Bundesförderprogramm zu beraten und abzustimmen. Hintergrund ist, dass sich die Verwaltung dadurch Fördergelder für einen Neubau der Turnhalle am Herrenwingert erhofft.
Die Wählergemeinschaft moniert dabei vor allem den zeitlichen Faktor. Wie berichtet, läuft am Donnerstag die Frist ab, um die letzten Unterlagen für das Förderprogramm beim zuständigen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) einzureichen. Bekanntlich soll das Areal um den Herrenwingert grundsätzlich umgestaltet werden. Dies ist seit geraumer Zeit Thema in Verwaltung, Politik und Bürgerschaft.
„Nun muss alles ganz schnell gehen, gut durchdacht und abgewogen ist eigentlich noch nichts. Stattdessen stellen sich viele Fragen“, erklären Sandra Semrau und Bolko Graf Schweinitz in einem Schreiben an Bürgermeister Rolf Schumacher, das dem General-Anzeiger vorliegt. Aus ihrer Sicht hat Schumacher das Projekt zur Umgestaltung des Herrenwingerts, verbunden mit der Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), „über mehrere Jahre verschleppt“.
Ratssitzung findet fristgerecht statt
Semrau und Graf Schweinitz fragen sich, warum die Gemeinde keine Sondersitzung früher angesetzt habe, um über den Förderantrag zu beraten. Überdies stellen sie weitere Fragen an Schumacher – etwa, wo die Übergangscontainer für die Anna-Schule künftig stehen sollen, ob unter der Halle eine Tiefgarage gebaut werden könnte, ob das ISEK durch das Förderprogramm beeinflusst werde oder nach der Sinnhaftigkeit der bislang erfolgten Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Herrenwingert.
Unterdessen hat Schumacher am Freitag eine umfangreiche Nachricht an die Alfterer Ratsmitglieder verschickt. Auch diese liegt dem General-Anzeiger vor. Darin erläutert der Bürgermeister, dass der Verein „Region Köln/Bonn“ in der politischen Sommerpause den Hinweis auf das Förderprogramm gegeben habe. Schumacher: „Ich bin meinen Kolleginnen und Kollegen im Hause sehr dankbar, dass sie in einem wirklichen Kraftakt inmitten der Sommerpause mit urlaubsbedingten Ausfällen im Haus den ihnen bekannten Förderantrag erarbeitet haben.“
Wunsch nach größerer Mehrzweckhalle geäußert
Überdies gelte der Antrag erst als verbindlich gestellt, wenn ein Ratsbeschluss eingereicht werde, teilt der Bürgermeister weiter mit. Und: „Aufgrund der Urlaubs- und Ferienzeiten und unter Beachtung der Ladungsfristen findet die Ratssitzung fristgerecht am Tag der Ausschlussfrist statt.“ Der Gemeinderat behält laut Schumacher insofern die Entscheidungshoheit, als dass er entscheiden kann, ob die nachzureichenden Unterlagen übersendet werden oder nicht. Darüber hinaus führt Schumacher gegenüber den Ratsmitgliedern aus, dass der Förderantrag in Richtung Bund in das ISEK eingebettet sei. In diesem Prozess sei zudem vonseiten der Schulen, der Kitas und der Vereine sowie in den Bürgerversammlungen der Wunsch nach einer größeren Mehrzweckhalle geäußert worden.
Der Alfterer Gemeinderat kommt am Donnerstag, 20. September, ab 18 Uhr im Ratssaal im Oedekovener Rathaus zusammen. Der Tagesordnungspunkt zum geplanten Hallenneubau ist öffentlich.
