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Sankt Augustin: SPD-MdB Ulrich Kelber plädiert für Erhalt der Bundeswehr-Medienzentrale

Sankt Augustin : SPD-MdB Ulrich Kelber plädiert für Erhalt der Bundeswehr-Medienzentrale

Die Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr in Sankt Augustin soll im Zuge der Bundeswehr-Strukturreform im ersten Quartal 2015 an mindestens drei Standorte in Berlin und Mayen verlagert werden. Das sei weder militärisch notwendig noch gehe damit eine betriebswirtschaftliche Optimierung einher, meint der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber.

Am Dienstag machte er zusammen mit seinem Parteifreund und SPD-Kreisvorsitzenden, Sebastian Hartmann, vor der Medienzentrale deutlich, dass es mehr Sinn hat, die Einrichtung am Standort zu belassen. Er forderte Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut auf, seine Entscheidung und das Konzept zur Zerschlagung der Medienzentrale zu überdenken.

Kelber hatte in einem Brief an den Minister viele Fragen gestellt. Ein Antwortschreiben hat er bekommen, aber keine Antworten auf seine Fragen. "Klar ist aber, dass die zugrunde gelegten Kriterien der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht eingehalten werden", sagte Kelber. Allein die Bereitstellung der Hochbreitbandanbindung an den neuen Standorten würde zusätzliche Millionen verschlingen, hat Kelber selbst in Erfahrung gebracht.

"Und was passiert mit den Werten in Höhe von 140 Millionen Euro in der Zentrale?", fragt Kelber. Wer wo was macht, sei auch völlig ungeklärt. "Betriebswirtschaftliche Optimierung ist hier offensichtlich nicht der Fall", sagte Hartmann und verlangte korrekte Antworten. Man werde falsch informiert. So habe es erst geheißen, dass es kein TV-Studio in Berlin geben werde. Nach Informationen von Kelber ist aber sehr wohl eines geplant. Der Bundestagsabgeordnete will nun den Verteidigungsausschuss informieren und den Bundesrechnungshof zwecks Prüfung anschreiben. "Die Bundeswehr verliert mit der Verlagerung der Medienzentrale wichtige technische Fähigkeiten und Ressourcen", glaubt er.

In der Antwort de Maizières an Kelber heißt es, der Bundeswehr-Standort Sankt Augustin werde insgesamt nicht aufgegeben, sondern lediglich von 640 auf 550 Dienstposten reduziert. Die Liegenschaft der Medienzentrale werde nicht mehr benötigt. Eine Verlagerung der vorhandenen Technik sei nicht vorgesehen.