Klage gegen Zensus-Zahlen Kreis-Kommunen bezweifeln Einwohnerverluste

RHEIN-SIEG-KREIS · Als im Mai vergangenen Jahres die Zahlen der Volkszählung von 2011 veröffentlicht wurden, herrschte in einigen Kommunen große Verwirrung. Insgesamt leben rund 21.000 Menschen weniger im Rhein-Sieg-Kreis als bislang angenommen. Siegburg, Sankt Augustin, Niederkassel und Much klagen nun dagegen.

 Viele Kommunen klagen bundesweit gegen den Feststellungsbescheid des Zensus 2011.

Viele Kommunen klagen bundesweit gegen den Feststellungsbescheid des Zensus 2011.

Foto: dpa

Da die Volkszählung für einige Städte und Gemeinden finanzielle Auswirkungen hat und auch die beim Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) angemeldeten Bedenken nicht ausgeräumt werden konnten, haben einige Kommunen nun Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen den Feststellungsbescheid erhoben.

"Ja, wir haben geklagt und uns den bundesweiten Klagen angeschlossen", sagt Bernd Lehmann von der Stadt Siegburg. Grund sei die Diskrepanz zwischen der Einwohnerzahl und dem Melderegister, außerdem fehle die Transparenz, da das Verfahren auf der Basis von Stichproben und daraus abgeleiteten Berechnungen und Schätzungen beruhe. Zum Stichtag am 9. Mai 2011 soll Siegburg 38 870 Einwohner gehabt haben und somit 1518 weniger als bislang angenommen. "Auch die Akteneinsicht bei IT.NRW brachte keine Klärung", so Lehmann.

Siegburg steht mit der Klage nicht alleine da. Auch Niederkassel und Sankt Augustin erklärten auf GA-Anfrage, ebenfalls Klage gegen den Bescheid erhoben zu haben, gleiches gilt für Much. "Es ist einfach nicht transparent nachzuvollziehen, wie es zu diesen Abweichungen kommt", sagt Muchs Sprecher Rüdiger Kulartz. Die Kommunen des Kreises und die Stadt Bonn haben sich nun darauf verständigt, die Verfahren von Bonn und Much als sogenannte Musterverfahren durchzuführen.

"Alle anderen Verfahren werden bis dahin zurückgestellt", sagt Lehmann. Allerdings gebe es noch keine Information darüber, ob das Gericht dieser Verfahrensweise ebenfalls zustimmt. "Wir müssen schauen, ob es am Ende tatsächlich so abläuft", betont Kulartz.

Für die Städte und Gemeinden kann das Ergebnis der Volkszählung finanzielle Folgen haben. Weniger Einwohner bedeuten gleichzeitig auch weniger Geld vom Land für die einzelnen Kommunen. Gerade in Zeiten klammer Kassen zählt daher jeder einzelne Einwohner. fse

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