Straßenbauprogramm: 150 Straßen in Niederkassel sollen ausgebaut werden

Straßenbauprogramm : 150 Straßen in Niederkassel sollen ausgebaut werden

Die Stadt Niederkassel legt das Straßenbauprogramm bis 2022 vor. Jedes Jahr werden rund sechs bis acht Straßen oder Straßenabschnitte erneuert. Mit Ablauf des Programms sollen rund 150 der insgesamt 330 Straßen im Stadtgebiet ausgebaut sein.

Sie sind ein nicht enden wollender Quell des Ärgers bei den betroffenen Anwohner: die Erneuerungsarbeiten an den Straßen der Stadt. Seit nunmehr 20 Jahren gibt es ein sogenanntes Straßenbauprogramm in der Stadt Niederkassel. Jedes Jahr werden rund sechs bis acht Straßen oder Straßenabschnitte erneuert, sodass mit Ablauf des Programms voraussichtlich im Jahr 2022 rund 150 der insgesamt 330 Straßen im Stadtgebiet ausgebaut sind.

Aktuell hat der Bauausschuss das Straßenbauprogramm fortgeschrieben und den Abschluss um ein Jahr auf das Jahr 2022 verschoben. In diesem sollen Teilabschnitte der Altenberger Straße und der Strundener Straße in Ranzel erneuert werden. Für Rheidt stehen Teile der Fahrtenstraße sowie Im Auel und in der Löwenburgstraße jeweils zwei Teilabschnitte an. In Mondorf wird die Elly-Heus-Knapp-Straße neu gebaut.

„Es ist für uns Tagesgeschäft“, sagt der Technische Beigeordnete Helmut Esch zum Prozedere, das in besonders vielen Fällen mit erheblichen Unmutsäußerungen der Anwohner verbunden ist. Geregelt wird die Beitragspflicht der Anwohner im Kommunalabgabengesetz. Esch kann den Ärger oftmals verstehen, denn nicht immer ist die Logik, nach der die Abgaben berechnet werden, nachvollziehbar. Ändern könne die Stadt jedoch nichts daran, und auch der Klageweg habe wenig Aussicht auf Erfolg, denn die Satzung sei bereits in allen relevanten Fragen mehrfach gerichtlich überprüft worden.

Als ungerecht empfunden

Esch fallen einige Beispiele ein, die immer wieder als ungerecht empfunden werden. So müsse zum Beispiel unabhängig von der tatsächlichen Bebauung das gezahlt werden, was nach dem Bebauungsplan möglich wäre. „So passiert es zum Beispiel, dass auf der rechten Straßenseite ein Bebauungsplan vorliegt und die Anwohner daher mehr zahlen müssen als diejenigen auf der linken Straßenseite, die noch eine Tiefenbegrenzung der Grundstücke von 30 Metern haben, weil der Bebauungsplan dort fehlt.“ „Zwischen 15 und 30 Euro muss jeder Anwohner pro Quadratmeter Grundstück mindestens rechnen, wenn die Straße neu gemacht wird“, schätzt Esch. Abhängig sei das alles zum einen von den derzeit explodierenden Preisen und zum anderen von der Kategorisierung der Straße.

Für Landes- und Bundesstraßen gibt es für die Anwohner keine Beitragspflicht. Bei kommunalen Straßen sind die Beiträge in drei Kategorien unterteilt. So gibt es die Hauptverkehrsstraße, die von vielen genutzt wird, die nicht dort wohnen. Deshalb müssen die Anlieger nur 25 Prozent der Kosten übernehmen. Das wäre etwa die Hauptstraße.

Die Haupterschließungsstraßen, wie zum Beispiel die Rathausstraße oder die Kölnstraße, müssten im Erneuerungsfall von den Anwohnern mit 45 Prozent der Kosten bezahlt werden und reine Anliegerstraßen, die fast ausschließlich von den Anwohnern genutzt werden, kosten die Anwohner natürlich auch am meisten, nämlich 65 Prozent der Gesamtkosten. Seit rund 15 Jahren gibt es zudem den Beschluss, die Aufenthaltsqualität der Anwohnerstraßen zu erhöhen. Das geschieht durch Straßenpflaster und den Verzicht auf besondere Gehwege. „Das ist auch ein Stück weit Stadtgestaltung“, erläutert Esch diese Vorgabe, denn das Pflaster wirke wesentlich wohnlicher. Und noch einen Vorteil habe es: Man könne nachträglich Versorgungsleitungen legen, ohne dass ein Flickenteppich entstehe, den man von geteerten Straßen kenne.

Aufgestellt hat die Stadt das Straßenbauprogramm, um die Häuser an das Kanalnetz anzuschließen. Heute geht es dabei meist um die Sanierung bestehender Straßen. „Vieles wurde in den 1950er und 1960er Jahren provisorisch angelegt und hat dann doch bis heute gehalten“, sagt Esch. „Nach 40 bis 50 Jahren ist eine Straße kaputt und muss neu gemacht werden“, stellt er klar. In einem solchen Fall haben die Anlieger keine Möglichkeit, sich ihrer Beitragspflicht zu entziehen, auch wenn dann oftmals fünfstellige Summen gezahlt werden müssen.

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