Empfang der Kreis-SPD Landesministerin Angelica Schwall-Düren vertritt kranken Martin Schulz
HENNEF · Die Grippe fesselt dieser Tage viele ans Bett. Auch Martin Schulz, Sozialdemokrat und Präsident des Europäischen Parlamentes, blieb nicht verschont. Eigentlich sollte er am Donnerstagabend bei einem Empfang der Kreis-SPD in der Hennefer Meys Fabrik vor 200 Zuhörern über die Lage in Europa referieren. Aufgrund seiner Erkrankung musste er den Termin kurzfristig absagen.
Sebastian Hartmann, Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten, gelang es allerdings, eine adäquate Referentin zu finden, die Schulz würdig vertrat. Etwa 45 Minuten lang sprach Angelica Schwall-Düren, SPD-Landesministerin für Europa, über ein Europa, das sich am Scheideweg befindet, ließ die Krise noch einmal Revue passieren und sprach sich deutlich für ein soziales Europa aus. Fünf Jahre dauere die Krise mittlerweile an. Es ist laut Schwall-Düren nicht nur eine Schulden-, sondern auch eine Vertrauenskrise.
Besonders für die Griechenland-Krise fand die Landesministerin deutliche Worte: "Die Reichen bringen ihr Geld in Sicherheit, dafür können sich viele Menschen im Gegenzug ihre Medikamente nicht mehr leisten. Niemand darf sich wundern, wenn viele Menschen sagen, dass sie so ein Europa nicht wollen." Die Krise sei nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu meistern. "Uns geht es nur dann gut, wenn es auch unseren Nachbarn gut geht", sagte Schwall-Düren.
In Griechenland gelte es, eine vernünftige Steuerverwaltung aufzubauen. Die Forderung der Konservativen nach mehr Markt und mehr Wettbewerb helfe da nach ihrer Meinung nicht weiter. "Wir wollen ein soziales Europa gestalten." Es könne nicht sein, dass Manager, die Fehler gemacht haben, mit Höchstsummen abgefunden werden, während die Steuerzahler die Zeche zahlen müssten. Vom europäischen Gipfel und der Rolle Angela Merkels zeigte sich Schwall-Düren enttäuscht. "Der Beschluss eines Etats über sechs Milliarden Euro für Jugendarbeitslosigkeit, das macht 150 Euro für jeden Jugendlichen pro Jahr. Das ist nicht gerade viel. Bei dem Gipfel wurde nicht das erreicht, was zu erwarten gewesen wäre".
Wichtig seien Wachstumsinitiativen, die von der SPD vorgeschlagen worden wären, aber auch eine Finanztransaktionssteuer, die allerdings von der FDP schon wieder infrage gestellt werde. Schwall-Düren sprach sich für eine Sozial-Union aus, ein Europa, das als Europa der Bürger gestaltet werden müsse.
"Das EU-Parlament kann Änderungen der gefassten Beschlüsse erreichen. Dafür muss es allerdings Mehrheiten geben", sagte Schwall-Düren, die als Dank für ihr kurzfristiges Einspringen als Referentin nicht nur viel Applaus, sondern aus den Händen von Sebastian Hartmann auch das Jahrbuch des Rhein-Sieg-Kreises erhielt.
