Personal soll ausgetauscht werden Vertrag mit Altstadtsanierer bleibt bestehen
KÖNIGSWINTER · Der Vertrag mit dem Sanierungsträger der Königswinterer Altstadt, der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK), wird nicht gekündigt.
Die DSK war in die Kritik geraten, nachdem der Politik die Fortschritte bei der Altstadtsanierung nicht ausreichend erschienen. Allerdings will man die DSK dazu auffordern, das für Königswinter zuständige Personal auszuwechseln.
Die Mitglieder des Planungsausschusses hatten während der Sitzung im November die Arbeit des Sanierungsträgers kritisiert. Es sei in den vergangenen fünf Jahren viel zu wenig passiert, der Kontakt zu den Bürgern sei unbefriedigend, die Ergebnisse eher bescheiden, und Aktivitäten wie die Stadtrundgänge hätte die DSK erst in den letzten Monaten entwickelt.
Auf Antrag der Fraktion Freie Wähler Königswinter hatte der Ausschuss daher die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob der Vertrag mit dem Sanierungsträger aufgrund von "Schlechtarbeit" vorzeitig gekündigt werden kann. Eine Frage, der die Verwaltung intensiv nachging. Sie teilte nun mit: Eine ordentliche Kündigung ist nicht möglich, eine außerordentliche zwar schon, allerdings hätte die wenig Aussicht auf Erfolg.
Ein einvernehmlicher Auflösungsvertrag, so die Verwaltung, käme die Stadt vermutlich ziemlich teuer. Was aber machbar sei: Entsprechend dem Vertrag dürfe die Stadt einen Bearbeiterwechsel fordern, sprich anderes Personal verlangen. Auf die neuen Mitarbeiter hat dann auch eine Arbeitsgruppe aus Politik, Verwaltung und WWG ein Auge.
