Noch eine Chance fürs FOC: Politik wartet auf überarbeitete Pläne

Noch eine Chance fürs FOC : Politik wartet auf überarbeitete Pläne

Die Diskussion war lange, intensiv und sachlich. Am Ende gab es am Mittwochabend im nichtöffentlichen Teil des Planungs- und Umweltausschusses aber keinen Beschluss. Wie der General-Anzeiger erfuhr, bleibt unter dem Strich: Das Factory Outlet Center (FOC) ist zwar weiterhin möglich, intensiver als bisher sollen aber auch Alternativen geprüft werden.

Der Projektentwickler, die Kölner Retail Development Group, hatte eine überarbeitete Planung angekündigt (siehe eigener Bericht). Gleichzeitig ließ ihr Geschäftsführer Ulrich Nordhorn auch das dritte Ultimatum für seine Unterschrift unter die Planungsvereinbarung verstreichen. In dem städtebaulichen Vorvertrag soll er sich verpflichten, einen Teil der Planungskosten sowie sämtliche Folgekosten zu tragen.

Von dieser Forderung wollte der Ausschuss auch weiterhin nicht abgehen. Allerdings will man Nordhorn die Gelegenheit geben, seine überarbeitete Planung demnächst vorzustellen - ohne dass ihm eine Frist gesetzt wurde.

So zerrissen wie die Politik in dieser Frage ist, so zerrissen ist offensichtlich auch die CDU selbst. Für seine Meinungsäußerung im Vorfeld, das Projekt könne auch direkt begraben werden, musste sich Fraktionschef Josef Griese dem Vernehmen nach in seiner Fraktion deutliche Kritik anhören.

Ein Teil der Christdemokraten sieht die Sache anders als die Fraktionsspitze mit Griese und seinem Stellvertreter Limbach. "Es haben sich offensichtlich ein bis zwei neue Gesichtspunkte ergeben, die zu der Entscheidung geführt haben", kommentierte Griese am Donnerstag das Ergebnis der Sitzung, bei der er nicht dabei war.

Die Grünen beharren ebenfalls auf der Planungsvereinbarung, wollen aber auch Nordhorn die Möglichkeit geben, seine überarbeiteten Pläne vorzustellen. "Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen jedoch stimmen. Königswinter hat die Mittel nicht, um das Projekt auf die Beine zu stellen", sagte am Donnerstag Fraktionschefin Claudia Owczarczak. "Wir sind gut beraten, uns auch nach Alternativen umzuschauen. Das FOC ist nicht das einzige Allheilmittel für die Altstadt." "Für uns ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen", so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hilke Andreae-Hinrichs.

Man wolle die neuen Planungen, die auch eine kulturelle Nutzung vorsähen, abwarten. Der Königswinterer Wählerinitiative (Köwi) ist wichtig, dass nun wieder über Alternativen bei der Altstadtentwicklung nachgedacht werden könne, nachdem bisher alle Überlegungen durch das FOC blockiert worden seien. "Die Denkverbote sind aufgehoben. Wir müssen jetzt nicht mehr auf Nordhorn warten", sagte der stellvertretende Fraktionschef Michael Ridder. Seine Fraktion werde einen fraktionsübergreifenden Dialog anregen.

Eine Rolle könnte dabei auch die Bergbahnen im Siebengebirge AG spielen. Das Unternehmen möchte der Familie Streve-Mülhens knapp 13.000 Quadratmeter nahe des Lemmerzgeländes abkaufen. "Wir wollen und können die Flächen übernehmen. Wir werden dort aber nur in Verbindung mit der Stadt Dinge angehen", sagte Geschäftsführer Klaus Hacker. Das könne ein FOC, aber auch etwas ganz anderes sein.

Das Gelände gehörte früher schon einmal den Bergbahnen, als sich dort noch die Talstation der Petersbergbahn befand, verschwand später aber im Erbe der Familie Streve-Mülhens, die aber wiederum Eigentümerin der Bergbahn ist.