Ticketautomaten wieder in Betrieb Kostenloses Parken in Königswinter ist vorbei
Königswinter · Mehrere Wochen lang konnten Autofahrer in der Königswinterer Altstadt dank einer Panne bei der Stadt kostenlos parken. Doch die Zeiten sind nun vorbei.
Die gebührenlose Zeit in der Altstadt ist vorbei: Seit Freitag müssen Besucher und Bewohner wieder Parktickets lösen, wenn sie in der Altstadt parken. Am Freitagmorgen waren die Mitarbeiter der Stadt dabei, die letzten der bislang mit Plastiksäcken abgedeckten Parkautomaten wieder zu „enthüllen.“
Hintergrund für das kostenlose Parken: Weil die Stadtverwaltung es zunächst versäumt hatte, die neue Ordnung, die Parkgebühren in der gesamten Altstadt vorsieht, nach ihrer Verabschiedung bekannt zu machen, holte sie das verspätet nach. Mittlerweile war jedoch eine so rechtsunsichere Situation entstanden, dass man sich nicht sicher war, ob überhaupt Gebühren erhoben werden durften. Daher wurden alle Parkautomaten mit Plastiksäcken umhüllt.
Haupt- und Finanzausschuss hält Sondersitzung ab
Denn, so stellte sich bei einer intensiven Überprüfung heraus, ein rückwirkendes Inkrafttreten ist nicht zulässig. Und: Einige Passagen in der geänderten Ordnung waren nicht detailliert genug beschrieben. Zudem hätte ein Paragraf aus der Ordnung genommen werden müssen, da er zum einen inzwischen überflüssig war und zum anderen dazu führte, dass die bis dahin gültige Parkgebührenordnung außer Kraft gesetzt statt nur (wie geplant) geändert wurde.
Der Haupt- und Finanzausschuss war am Montag zu einer Sondersitzung zusammengekommen und hatte die überarbeitete Gebührenordnung beschlossen. Da sie mittlerweile auch bekannt gemacht wurde, muss nun wieder für das Parken in der Altstadt bezahlt werden.
