Königswinterer Wählerinitiative: Köwis wollen keine Koalition mit der CDU

Königswinterer Wählerinitiative : Köwis wollen keine Koalition mit der CDU

An der Gretchenfrage im diesjährigen Kommunalwahlkampf kam auch die Königswinterer Wählerinitiative bei ihrer Mitgliederversammlung nicht vorbei. Bevor die Köwis Direktkandidaten für die 20 Wahlbezirke und die Reserveliste wählten, mussten sie sich zu möglichen Koalitionen äußern.

Die Diskussion löste ein Mitglied aus, das sich gegen die Absolutheit aussprach, mit der führende Köwi-Vertreter in den zurückliegenden Monaten eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen hatten. Er stellte die Frage, was denn passiere, wenn weder die CDU noch wie bisher CDU und FDP nach den Wahlen eine Mehrheit hätten.

"In einem solchen Epochenwechsel können wir nicht sagen, wir bleiben am Spielfeldrand stehen, sondern sollten das offen lassen", meinte das Mitglied. Die Köwis sollten jetzt nicht nie sagen, sondern dies erst angesichts der Wahlergebnisse in Gesprächen ausloten.

Mit dieser Meinung stand er jedoch allein auf weiter Flur. Fraktionschef und Spitzenkandidat Lutz Wagner stellte klar, man habe das Thema auch in der Fraktion diskutiert. "Wir halten es nicht für falsch, sich vor der Wahl zu positionieren. Aufgrund der Erfahrungen mit den Führungskräften in der CDU und bei wichtigen politischen Themen können wir uns eine Koalition mit der CDU nicht vorstellen", sagte er.

Die CDU stehe für einen wirklichen Politikwechsel in der Stadt nicht zur Verfügung. Die Christdemokraten sollten stattdessen für fünf Jahre in die Opposition. Dabei habe er selbst nach den Kommunalwahlen 2009 massiv dafür geworben, mit der CDU zu sprechen. Diese entschied sich aber damals für die FDP als Koalitionspartner.

Unterstützung erhielt er von der früheren Grünen- und Köwi-Vorsitzenden Anja Mühlenbeck. "Vor fünf Jahren war die CDU innovativer und aufbruchsfreudiger als jetzt", sagte sie. Wagners Stellvertreter Michael Ridder, bis zum vergangenen Jahr noch Fraktionschef der Freien Wähler, betonte, mit einer Absage an eine Koalition mit der CDU würde man die eigenen Chancen bei den Wählern eher verbessern als verschlechtern.

Köwi-Vorsitzender Florian Striewe sagte, Kritik an der CDU gebe es vor allem bei den Fraktionsmitgliedern, die täglich in den Ausschüssen mit der CDU zusammenarbeiten würden. Am 13. März wird die Wählerinitiative bei einer weiteren Mitgliederversammlung ihr Kommunalwahlprogramm verabschieden. Bei einer ersten Diskussion gab es keine gravierenden Änderungsvorschläge.

Die Reserveliste

Platz 1: Lutz Wagner. Platz 2: Michael Ridder. Platz 3: Jutta Wolter-Sadlers. Platz 4: Florian Striewe. Platz 5: Alexander Stucke. Platz 6: Stephan Bergmann. Platz 7: Peter Landsberg. Platz 8: Uwe Hupke. Platz 9: Sibylle Dickmann. Platz 10: Cora Ridder. Platz 11: Thomas Mauel. Platz 12: Hannelore Stucke. Platz 13: Christoph Pohl.

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