Schwimmbad in Königswinter: Keine Fördermittel fürs Hallenbad

Schwimmbad in Königswinter : Keine Fördermittel fürs Hallenbad

Die Hoffnung auf Fördermittel für die Sanierung des Königswinterer Hallenbades ist geplatzt. In der Förderliste, die das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit jetzt veröffentlichte, taucht das Projekt nicht auf.

Bürgermeister Peter Wirtz war gestern wenig erfreut, dass die Stadt die Nichtberücksichtigung aus dem Internet erfahren musste. „Ich habe mich gewundert, dass es vorab keine Information gegeben hat“, sagte er. So habe man nur durch Zufall erfahren, dass andere Projekte gefördert werden.

Das Bundesministerium fördert mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in den kommenden drei Jahren die Sanierung von 56 kommunalen Einrichtungen mit 140 Millionen Euro. Dabei stehen nach Angaben des Ministeriums „insbesondere investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung im Fokus“. Gefördert werde die Sanierung, in bestimmten Fällen auch der ersetzende Neubau sozialer Gebäude einschließlich energetischer Maßnahmen. Die Förderquote liege in der Regel bei 45 Prozent, bei ausgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune erhöhe sie sich auf 90 Prozent.

In der Antragsphase gingen fast 1000 Projektvorschläge mit einem Antragsvolumen von rund zwei Milliarden Euro und einem Investitionsvolumen von rund drei Milliarden Euro ein. Da das Bundesprogramm damit mehrfach überzeichnet war, erfolgte eine Auswahl der Förderprojekte anhand fachlicher Kriterien, einer zügigen Umsetzbarkeit der Projekte sowie unter Berücksichtigung einer bundesweit angemessenen Verteilung in Anlehnung an den Königsteiner Schlüssel, der die Verteilung finanzieller Lasten auf die einzelnen Bundesländer regelt.

Unter den geförderten Projekten befindet sich als einziges aus dem Rhein-Sieg-Kreis die Sanierung des Hermann-Weber-Bades und der Turnhalle „Am Eichelkamp“ in Eitorf mit einem Fördervolumen durch den Bund in Höhe von 3,2 Millionen Euro. In Nordrhein-Westfalen werden weitere Bäderprojekte in Kevelaer und Minden gefördert.

In Königswinter hatte man gehofft, nach zwei gescheiterten Bäderverfahren in den Genuss der Fördermittel zu kommen. Der Rat hatte dem Antrag im November in einer Dringlichkeitsentscheidung zugestimmt. Bereits bis Ende Oktober hatte die Stadt eine formlose Anzeige des Projektantrags an das NRW-Städtebauministerium richten müssen. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung prüfte alle Vorschläge und gab eine Förderempfehlung ab. Die endgültige Entscheidung lag beim Bundesbauministerium.

Die Königswinterer Verwaltung hatte zu bedenken gegeben, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung keine vollständige Projektplanung vorlag. So wurde die vom Förderverein „Rettet unsere Lemmerzbäder“ beauftragte Tamburro-Kostenschätzung, die von einer 85-prozentigen Kernsanierung ausgeht, vorgelegt. Tamburro hatte Gesamtkosten in Höhe von 4,4 Millionen Euro errechnet. Die Verwaltung ging bei einer vollständigen Kernsanierung von Kosten in Höhe von 5,8 Millionen Euro aus. Nach den schlechten Nachrichten kündigte Bürgermeister Peter Wirtz an, die Bäder AG schnellstmöglich einladen zu wollen.