Vier Millionen Euro Hohes Defizit bei Stadt Königswinter
Königswinter · Nur vier Wochen, nachdem der Haushaltsentwurf für 2018 eingebracht worden ist, steht es weit schlechter um die Finanzen der Stadt Königswinter als seinerzeit gedacht.
Durch geringere Erträge im Bereich Asyl klafft statt eines Defizites von zwei Millionen Euro ein doppelt so großes Loch im Haushalt. Bei der Einbringung des Haushalts vor knapp vier Wochen ging Kämmerer Dirk Käsbach in seinem Entwurf für das Jahr 2018 noch von einem Defizit in Höhe von zwei Millionen Euro aus. Inzwischen rechnet die Stadt mit einem Defizit in Höhe von rund vier Millionen Euro.
Die Differenz in der Prognose ist auf eine Verschlechterung im Bereich Asyl in Höhe von 1 976 300 Euro zurückzuführen. Verantwortlich für die Neuberechnung ist die wesentlich geringere Zahl von Flüchtlingen, die in diesem Jahr nach Königswinter gekommen sind und die Erwartung, dass sich diese Entwicklung im kommenden Jahr fortsetzen wird. Dazu kommt der deutlich beschleunigte Ablauf der Asylverfahren.
Zahl der Asylbewerber geht zurück
Bei der Mittelanmeldung im April 2017 lebten noch 530 Flüchtlinge in den städtischen Unterkünften. Damals wurde davon ausgegangen, dass 2018 durchschnittlich 669 Flüchtlinge in Königswinter wohnen würden, davon 60 anerkannte und 609 Asylbewerber.
Momentan ist die Zahl der Flüchtlinge jedoch auf 400 gesunken, von denen 127 anerkannt sind und 273 sich im laufenden Verfahren befinden. Nach einer Auskunft der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg ist weder in diesem Jahr noch im ersten Quartal 2018 mit weiteren Neuzuweisungen zu rechnen.
Daher geht man in Königswinter jetzt davon aus, dass 2018 nur noch 220 Flüchtlinge im laufenden Verfahren in den Unterkünften leben werden – statt den 609, von denen man noch bei der Mittelanmeldung für den Haushalt ausgegangen war.
Dies würde bedeuten, dass die Stadt mehr als vier Millionen Euro weniger an Landeszuweisungen erhält. Bei gleichzeitiger Verringerung der Leistungspauschale in Höhe von 1 864 000 Euro würde das zu einer Verschlechterung in Höhe von 2 172 500 Euro führen. Da dem lediglich eine Verbesserung durch Mehreinnahmen für die anerkannten Flüchtlinge in Höhe von 196 200 Euro gegenübersteht, ergibt sich im Bereich Asyl insgesamt eine Verschlechterung in Höhe von 1 976 300 Euro.
Diese Zahl wurde dem Kämmerer inzwischen vom zuständigen Bereich nachgemeldet. Bei einem Defizit im Haushalt von vier Millionen Euro läge Königswinter nur noch um eine halbe Million Euro unter der Schwelle für ein Haushaltssicherungskonzept. Diese wird bei rund 4,5 Millionen Euro erreicht.
