Königswinterer Stadtrat: Grüne stellen Vize-Bürgermeister

Königswinterer Stadtrat : Grüne stellen Vize-Bürgermeister

Der Königswinterer Stadtrat hat sich konstituiert. 52 Mandatsträger sind verpflichtet worden. Der Grund dafür sind zahlreiche Überhangsmandate.

Der neue Königswinterer Stadtrat ist groß, jedoch nicht so groß wie Peter Wirtz ihn am Montagabend bei der konstituierenden Sitzung in Oberpleis machte. "Wir tagen demnächst in Düsseldorf, nachdem wir fast die Größe des Landtages erreicht haben", sagte der Bürgermeister. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich jedoch 237 Abgeordneten gegenübersieht, sind es bei Wirtz nur 52.

Das sind aber immerhin vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode. Der Grund hierfür liegt in den zahlreichen Überhangmandaten, die zustande kommen, weil die CDU zwar alle Wahlbezirke gewann, aber nur 39 Prozent der Stimmen holte. Eigentlich hat eine Kommune der Größe von Königswinter nur 40 Mandate zu vergeben.

In der Oberpleiser Aula wurden am Montag viele ausscheidende Kommunalpolitiker verabschiedet. Das dienstälteste war allerdings nicht anwesend. Peter Gola gehörte dem Stadtparlament lange 38 Jahre an, zehn Jahre davon war er stellvertretender Bürgermeister. Viele neue Ratsmitglieder kommen für die kommenden sechs Jahre hinzu. Die nächste Kommunalwahl findet erst 2020 statt.

Verpflichtet wurden auch die drei stellvertretenden Bürgermeister. Auf Position eins und zwei bleiben unverändert Sokratis Theodoridis (CDU) und Cornelia Mazur-Flöer (SPD). Neu im Bunde ist Oliver Schikora (Grüne). Damit erhält seine Fraktion mit ihren vier Ratsmitgliedern den Vorzug vor der Königswinterer Wählerinitiative (Köwi) mit elf Mandaten. Die Listenverbindung zwischen den künftigen Koalitionären CDU, Grüne und FDP macht dies möglich.

"Ich hoffe, dass in Zukunft im Rat vertrauensvoll zusammengearbeitet wird. Das heißt aber nicht, dass dort geklüngelt wird, wie manche es uns unterstellen", wünschte sich Bürgermeister Peter Wirtz.

Thema Bäder vertagt

Einstimmig stattgegeben hat der neue Rat im öffentlichen Teil dem Vertagungsantrag der SPD-Fraktion beim Thema Bäder. Im nichtöffentlichen Teil wollte sich die Verwaltung den Auftrag zu Gesprächen mit der Firma Rösgen holen, nachdem der Bestbieter Berndorf den Vertragsabschluss hatte platzen lassen. "Wir haben eine ganze Reihe neuer Ratsmitglieder, die über einen Vorgang zu entscheiden haben, der zu ungenau dargestellt ist", sagte SPD-Fraktionschef Jürgen Kusserow.

Die Verwaltung müsse umfangreiche Informationen anbieten, damit jedes Ratsmitglied sich informieren könne. Dabei sollten die Unterschiede in den Angeboten der beiden Firmen Berndorf und Rösgen, der Umfang der Investitionen und die Tragweite der Entscheidung dargelegt werden. "Damit wir nicht weiter in das Verfahren reinstolpern", sagte Jürgen Kusserow.

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