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Kommentar zum Honnefer Stadtrat: Viel Lärm um Nichts

Kommentar zum Honnefer Stadtrat : Viel Lärm um Nichts

Der Streit, den die Grünen im Bad Honnefer Stadtrat vom Zaun brachen, war völlig unnötig, ist GA-Redakteurin Claudia Sülzen überzeugt. Sie sieht Defizite bei manchen Kommunalpolitikern im Umgang miteinander.

Mancher Beobachter der Stadtratssitzung am Donnerstagabend mochte sich verwundert die Augen reiben. Auf der Tagesordnung stand die Frage, ob das Bürgerbegehren „Rettet den Stadtgarten“ zulässig ist oder nicht – eine Frage, die sowohl die Stadtverwaltung in ihrer Vorlage, als auch die Politik mit einem klaren Ja beantworteten. Der Beschluss des Stadtrates war dann auch, wenig überraschend, einstimmig.

Trotzdem entwickelte das Thema eine Sprengkraft, die eine andere Frage in den Vordergrund rückt: Die nach dem politischen Klima. Sicher, man kann unterschiedlicher Meinung darüber sein, ob man sofort und nicht erst im Dezember neben der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens hätte klären müssen, ob der Rat diesem beitritt oder nicht.

Im letztgenannten Fall hätte dann innerhalb von drei Monaten, also bis Mitte Januar, ein Bürgerentscheid folgen müssen. Ob ein solcher Termin – direkt nach den zwei noch anstehenden Ferienpausen – gut gewesen wäre, sei mal dahingestellt. Wir erinnern uns: Dass die Unterschriftensammlung für das Begehren ausgerechnet in die Sommerferien gefallen war, hatte ja auch zu Verwerfungen geführt.

Naturgemäß waren die Grünen alles andere als erfreut darüber, dass ihr Antrag gar nicht erst auf die Tagesordnung kam. Und ja: An der Verwirrung, ob über diesen beraten werden könne oder nicht, war man im Rathaus nicht unschuldig. Aber er hätte auch zeitig gestellt werden können.

Dahinter nun böse Absicht zu wittern sowie – übrigens von derselben Seite nicht zum ersten Mal – von „juristischer Trickserei“ zu sprechen, einem „abgekarteten Spiel“ und undemokratischem Verhalten, geht aber zu weit und ist der Sache nicht dienlich. Es lässt vielmehr die Vermutung zu, dass man bei diesem Thema auf der emotionalen Welle weiterreiten will.

Im Übrigen: Was wäre wohl demokratischer, als alle Wahlberechtigten zu befragen? Die Diskussion am Donnerstag war überflüssig. Oder mit Shakespeare gesprochen: Viel Lärm um Nichts.