Breitbandausbau im Kreis Neuwied und den Kommunen Schnelles Internet für alle ist das Ziel
KREIS NEUWIED · Der Landkreis Neuwied will mit den Städten und Gemeinden den Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Kreisgebiet vorantreiben. Ein entsprechender öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Kreis und den teilnehmenden Verbandsgemeinden und der Stadt Neuwied wurde jetzt - nach den Kreistags- und Ratsbeschlüssen - von Landrat Rainer Kaul und den Bürgermeistern unterzeichnet.
Ziel: Leistungsfähige Internetverbindungen, die große Datenmengen schnell übertragen und "ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastrukturen und entscheidender Standortfaktor für die Städte und Gemeinden" sind, so Kaul.
Seit dem Sommer hat die Kreisverwaltung auf Bitten der Bürgermeister das Thema Breitband übergeordnet koordiniert. Aus früheren Ausbauprojekten habe sich gezeigt, wie nützlich größere zusammenhängende Gebietsflächen seien.
"Der Vertrag ist ein Angebot an Stadt und Verbandsgemeinden, gemeinsam diese Aufgabe wirtschaftlich, schnell und effizient zu bewältigen und gleichzeitig die äußerst günstigen Fördervoraussetzungen zu nutzen", sagte Kaul bei der Vertragsunterzeichnung. Kosteneffizienz und wettbewerbsneutrale Umsetzung sollen so gewährleistet sein.
Eine Befragung bei den privaten Haushalten sowie Unternehmen und Gewerbetreibenden im Kreisgebiet bestätigte den großen Bedarf für schnelles Internet in den noch unterversorgten Gebieten. Parallel wurde eine sogenannte Markterkundung bei den Breitbandversorgern durchgeführt: Die Telekommunikationsanbieter gaben an, welche Flächen bereits ausgebaut sind oder in den kommenden 36 Monaten auf eigene Kosten ausgebaut werden sollen.
Dort dürfen nach EU-Vorgaben keine öffentlichen Zuschüsse eingesetzt werden. Vier Firmen hat der Kreis für den anschließenden Wettbewerb zugelassen, bei dem sie ein Angebot abgeben können. Zuschlagserteilung und Vertragsunterzeichnung mit einem Telekommunikationsanbieter sind fürs Frühjahr geplant. Anhand der eingereichten Unterlagen konnten auch die Bereiche auf der Internetlandkarte ausgemacht werden, die weder über eine ausreichende Breitbandverbindung verfügen noch in den nächsten drei Jahren durch einen Telekommunikationsanbieter ausgebaut werden sollen. Diese sogenannten weißen Flecken können grundsätzlich zum Ausbau ausgeschrieben werden. Die Entscheidung darüber treffen aber die Verbandsgemeinden und die Stadt Neuwied.
Mindestgeschwindigkeit soll 30 Mbit/s sein
Ziel des Ausbaus: 85 Prozent der Haushalte im Kreis sollen Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s erhalten; Minimum für alle sind 30 Mbit/s. Für Gewerbegebiete werden auch symmetrische Anschlüsse mit mehr als 30 Mbit/s in der Ausschreibung angefragt. "Damit werden alle Anforderungen der EU, des Bundes und des Landes für die Ausschreibung von Investitionsmitteln und die Fördervoraussetzungen erfüllt", so die Kreisverwaltung.
Zur Finanzierung hat das Land Rheinland-Pfalz Landesfördermittel von bis zu fünf Millionen Euro mit einer Förderquote von 40 Prozent vorgemerkt. Zudem will sich der Kreis um Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau bemühen. Der Satz beträgt bis zu 50 Prozent, so dass sich eine mögliche Gesamtförderung von bis zu 90 Prozent ergäbe. Der Mindestanteil der Kommune beträgt zehn Prozent.
