Weniger Fördermittel für Baumaßnahmen an Schulen: Land prüft Beschwerde aus Linz

Weniger Fördermittel für Baumaßnahmen an Schulen : Land prüft Beschwerde aus Linz

Die Beschwerde der Verbandsgemeinde (VG) Linz über die Reduzierung der Fördergelder für Baumaßnahmen an Schulen wird zurzeit noch geprüft. Das bestätigte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Koblenz nach Absprache mit der Landesregierung auf Anfrage.

Und die ADD bestätigte, das Land habe die Fördersätze für Baumaßnahmen an Schulen in der VG Linz von 40 auf 30 Prozent gesenkt; dies sei zu Beginn des neuen Schulbauprogramms neu festgelegt worden.

VG-Bürgermeister Hans-Günter Fischer hat dem Bildungsministerium geschrieben und gefordert, den Fördersatz wieder heraufzusetzen. Konkret ging es um die Sanierung der Sporthalle Miesgesweg, die voraussichtlich 1,8 Millionen Euro kostet. Sollte es bei der Entscheidung bleiben, würde Linz statt rund 450 000 Euro nur 330 000 Euro vom Land erhalten. Die ADD begründete den Schritt damit, dass die Gemeinde mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 430 Euro aktuell "über liquide Mittel in großem Umfang verfügt". Außerdem liege die Höhe der Verbandsgemeindeumlage unter dem Landesschnitt. "Das ist eine Doppelstrafe", sagte die Fachbereichsleiterin Finanzen bei der VG, Dagmar Stirba. Auch Fischer betonte, es könne nicht sein, dass Kommunen, die versuchen, zu sparen, dafür bestraft würden.

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