Streit um Parkkonzept eskaliert: Honnefer SPD fordert Entschuldigung

Streit um Parkkonzept eskaliert : Honnefer SPD fordert Entschuldigung

Otto Neuhoff habe sie beleidigt, wirft die SPD dem Bürgermeister vor. Es geht um eine Äußerung Neuhoffs im Interview mit dem General-Anzeiger zum Parkraumkonzept der Stadt.

Brüskiert hat Bürgermeister Otto Neuhoff die Honnefer Sozialdemokraten mit Äußerungen im GA-Interview zum Parkraumkonzept der Stadt. Von „beleidigenden Äußerungen des Bürgermeisters gegenüber der SPD und denen, die das Parkraumkonzept kritisieren“, schreibt die SPD in einer Pressemitteilung. Man erwarte eine Entschuldigung.

Im Interview, das am 20. März im General-Anzeiger erschienen ist, nahm Neuhoff zur Kritik an den Parkzonen in der City Stellung und griff dezidiert SPD und Grüne an. Wörtlich sagte er: „Die SPD wollte die Zone A sogar auf 350 Meter erweitern. Also, mir kommt das manchmal so vor wie partielle Demenz.“ SPD-Fraktionsvorsitzender Guido Leiwig: „Indem er die SPD öffentlich beschimpft, verlässt er den politischen Diskurs und stellt sich außerhalb aller gewohnten Umgangsformen innerhalb unseres kommunalen politischen Lebens.“

Natürlich habe sich die SPD an der Meinungsbildung zum Parkraumkonzept beteiligt. („Dafür wurde sie gewählt“) und habe diesem von Beginn an sehr kritisch gegenübergestanden. „In dem letztlich vorgelegten Regelwerk war für uns vor allem die Absicht zu erkennen, die Bürger zur Kasse zu bitten. Dies hat die SPD nicht mitgetragen und dagegen gestimmt.“ Die SPD sehe sich durch die breite Kritik der Bürger in ihrer Meinung bestätigt.

„Wir bedauern, dass der Bürgermeister sich nicht bereit zeigt, diese Fehlentscheidung rückgängig zu machen. Stattdessen macht er durch seine verbale Entgleisung deutlich, dass es ihm offenbar an Erfahrung und Verständnis für demokratische Prozesse fehlt. Mit seiner Äußerung verlässt er den fairen Stil im Umgang mit politisch Andersdenkenden.“ Er erwarte eine Entschuldigung, „um im Rat wieder eine ordentliche Zusammenarbeit zu ermöglichen“.

Mehr von GA BONN