Bad Honnef Bürgermeisterin Wally Feiden stellt ihr Amt vorzeitig zur Verfügung
BAD HONNEF · Wenn am 25. Mai 2014 die nordrhein-westfälischen Kommunalparlamente neu gewählt werden, entscheiden die Wahlberechtigten in Bad Honnef auch über einen neuen Bürgermeister.
Amtsinhaberin Wally Feiden erklärte am Donnerstag, dass sie ihr Amt vorzeitig zur Verfügung stellt. Sie habe den Landrat darüber informiert, dass sie von ihrem Niederlegungsrecht Gebrauch macht, so Feiden bei einer Pressekonferenz im Rathaus. In ihrer Erklärung zu den Gründen ging die Bürgermeisterin mit der Ratsmehrheit kräftig ins Gericht.
2004 war Feiden erstmals zur hauptamtlichen Bürgermeisterin gewählt worden. Dann sprachen die Bürger der Sozialdemokratin, die seit 1976 mit ihrer Familie in Aegidienberg lebt, bei einer wegen Aufhebung der Altersgrenze vorgezogenen Wahl zum zweiten Mal das Vertrauen aus.
Ihre Amtszeit würde bis Ende November 2014 dauern, mit dem vorzeitigen Rückzug endet sie nun am 22. Juni 2014. Sie führte als Grund auch die Belastung ihrer Mitarbeiter, die am Donnerstag informiert wurden, an: Mit dem Wahlamtsleiter sei sie "gemeinsam der Überzeugung, dass der Mehraufwand für einen weiteren Wahlgang am 25. Mai für die Stadt, die Wählerschaft und das städtische Wahlamt geringer ist als eine getrennte Bürgermeisterwahl wenige Monate später."
Weit schwerer wiege die politische Situation in Bad Honnef, so Feiden. "Der vorzeitige Rücktritt ist mir nicht leicht gefallen, da ich in meinem Bestreben, eine wettkampftaugliche Sporthalle unter Einschluss der Sponsorenmittel in Aegidienberg zu errichten, keine eindeutige Beschlusslage im Rat bekommen habe", sagte sie.
Sie hebt damit ab auf die Aufträge der Allianz aus CDU, FDP und Grünen und die Beschlüsse der Ratsmehrheit, neben einer dreiteilbaren Zweifachhalle eine kleine Hallenlösung zu prüfen. Diese "pflaumenweichen, auf Hinhalten ausgerichteten Mehrheitsbeschlüsse" gäben nicht die "Verlässlichkeit, die ich mir für den Sponsor gewünscht hätte", so Feiden zur bis Ende 2017 befristete 500.000-Euro-Spende für die Halle.
Nach einem weiteren Gespräch mit dem Sponsor habe sie sich zum Rückzug entschlossen, auch "da er selbst den Eindruck gewonnen hat - den ich nur bestätigen kann -, dass die Mehrheit den Bau einer dreiteilbaren Zweifachhalle in Aegidienberg nicht ernsthaft realisieren will". Auch ein "weiteres Verweilen im Amt bis 30. November, also lediglich fünf Monate, würde uns dem Ziel nicht näher bringen".
Ob der Knoten platzen könnte? "Ich habe schon manchmal das Gefühl, dass ich dabei im Weg stehe." Trotz ihrer Entscheidung sei sie "weit davon entfernt, eine 'lame duck' zu sein". Sporthalle, Anschlussnutzungen für KSI und Uhlhof, Investorenpläne für Businesspark und Post seien nur einige der Anliegen, für die sie sich bis zum Ausscheiden aus dem Amt mit aller Kraft einsetzen wolle. Feiden verbuchte am Donnerstag auch Positives.
Da sei zum einen ihre Familie, die sie in neun Jahren stets unterstützt habe, ebenso die "loyalen Mitarbeiter", denn "nur im Team geht es". Und: "Ich liebe mein Bürgermeisteramt. Für Alltagsprobleme in der Politik wird man als Bürgermeister mehrfach entschädigt, wenn man nämlich den Menschen begegnet, auf den Veranstaltungen der Vereine, bei den Jubiläen in den Familien oder auch Heimen, wenn man Kindergärten oder Schulen besuchen darf." Und: "Ich glaube, in meiner Amtszeit ist in Honnef ein besseres Wir-Gefühl entstanden. Es ist umso trauriger, dass es im Rat einfach nicht gelingen will."
Feidens Wahlzeit
Als Wally Feiden 2004 erstmals gewählt wurde, sah das Gesetz vor, dass Wahlbeamte mit Vollendung des 68. Lebensjahres in den Ruhestand gehen. Sie hätte im November 2008 aufhören müssen. Dann wurde die Amtszeit für Bürgermeister und Landräte auf sechs Jahre an- und die Altersgrenze aufgehoben. Feiden trat erneut an und wurde bis November 2014 gewählt.
