Gesamtschule St. Josef Grünes Licht für Schulneubau in Bad Honnef
BAD HONNEF · Trotz Diskussionen geht es weiter in Sachen Neubau der Sankt Josef Schule in Bad Honnef. Der Bauausschuss der Stadt hat mehrheitlich für den Bebauungsplan gestimmt.
Etwas mehr als ein Jahr nach dem Ja zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Neubau Sankt Josef Schule“ machte der Bauausschuss am Dienstag den nächsten Schritt: Mit Mehrheit beschloss das Gremium den B-Plan zur Satzung; der Stadtrat muss dazu noch sein abschließendes Plazet geben. Vorausgegangen war eine Diskussion, die sich keineswegs um den Bau der Gesamtschule drehte.
Vielmehr entzündete sich die Kritik von Teilen der Politik erneut an Plänen für den Sportplatz, obwohl diese nach dem Beschluss desselben Ausschusses von Dezember 2016 Gegenstand eines eigenen B-Plan-Verfahrens sind. Ein Punkt, den unter anderem Fabiano Pinto, Leiter des Geschäftsbereichs Städtebau, fast gebetsmühlenartig wiederholte. Grund: Für die SPD beantragte Wolfram Freudenberg, der Eingabe einer Bürgerinitiative stattzugeben anstatt – wie es die Verwaltung empfahl – ihr eben nicht zu entsprechen.
Die Anwohner hatten in der Offenlage der Pläne gefordert, die Fläche für den Schulbau und den Sportplatz „rechtlich als Einheit zu betrachten“; man sei keineswegs gegen den Schulneubau, poche aber zugleich auf den Erhalt des Sportplatzes. Daran knüpfte Freudenberg an: Die Festlegung im Flächennutzungsplan „Grünfläche mit Sportplatz“ müsse erhalten bleiben.
Uneinigkeit in der Sportplatzfrage
Schützenhilfe erhielt er von Christian Krause (Grüne), während dessen Fraktionskollege Michael Oswald betonte, „die Sportplatzfrage wird an anderer Stelle zu diskutieren sein“; seine Fraktion sei in der Frage pro und kontra Bebauung auch nicht geschlossen. Pinto verwies auf die notwendige Einzelbetrachtung der beiden Verfahren. „Sie erreichen nichts für Ihre Belange, gefährden aber, was Sie eigentlich mittragen wollen“, sagte er an die Adresse der SPD.
Noch deutlicher wurde Hansjörg Tamoj, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: Der SPD-Antrag öffne Tür und Tor für Verfahrensfehler, die bestenfalls „nur“ eine erneute Offenlage und damit Zeitverzögerung zur Folge hätten. Zur Erinnerung: Ab Sommer sollen an Sankt Josef die Bagger rollen und noch vor den Sommerferien der Abriss von Teilen des Altbestandes beginnen. Was wiederum Rückschlüsse zulässt auf das, was auf die Anwohner zukommt.
Beleg dafür lieferten auch die weiteren Eingaben, über die der Ausschuss zu befinden hatte. Mehr Verkehr während des Baus und danach durch steigende Schülerzahlen, damit einhergehende Gefahren für Schulkinder, Baulärm und - erschütterungen, gegebenenfalls Schäden an Häusern: Insgesamt elf Eingaben mit vielen Schnittmengen lagen vor.
Verwaltung: Träger nehme Rücksicht auf Nachbarn
Die Verwaltung führte dazu aus, sie sei nicht Träger des Baus; dem Bistum seien aber „die Belange der Nachbarschaft bewusst und auf privatrechtlicher Basis im Rahmen des Baugeschehens zu beachten“. Das schließe auch entsprechende Beweissicherungsverfahren ein.
Aber es gelte auch: „Die absehbar mehrjährigen Belastungen durch den Schulneubau sind vor dem Hintergrund des öffentlichen Interesses an dieser Infrastrukturmaßnahme hinzunehmen.“ Was die Verkehrssituation angehe, verspreche man sich sogar Verbesserungen, etwa durch Verbreiterung der Rommersdorfer Straße.
Die Mehrheit der Ausschussmitglieder folgte der Sichtweise der Verwaltung und empfahl dem Rat den Satzungsbeschluss.
