Pfeiler für Kaufland in Sinzig wachsen
Schweres Gerät und emsige Bautätigkeit bestimmen zurzeit das Geschehen am Sinziger Bahnhof. Mit Hochdruck wird gleichzeitig am Bau des SB-Warenhauses Kaufland und an der Verlängerung der Personen-Unterführung gearbeitet.
Sinzig. Schweres Gerät und emsige Bautätigkeit bestimmen zurzeit das Geschehen am Sinziger Bahnhof. Mit Hochdruck wird gleichzeitig am Bau des SB-Warenhauses Kaufland und an der Verlängerung der Personen-Unterführung gearbeitet.
Zwar gab es am vergangenen Freitag einen offiziellen Startschuss zum städtischen Bauvorhaben Personenunterführung, ein offizieller Spatenstich zum Kaufland-Projekt mit seiner Verkaufsfläche von rund 4 000 Quadratmetern und seinen Investitionsvolumen von acht Millionen Euro erfolgte aber bisher nicht. Und dies, obwohl schon vor Wochen mit der Vorbereitung des Baugeländes und dem Ausheben der Fundamente begonnen wurde.
Mittlerweile wachsen Pfeiler und Wände für den großen Kaufland-Baukörper in den Himmel, lässt sich die Dimension des Projektes mehr als erahnen. Trotz der Bautätigkeit ist von Seiten der einst sehr rührigen Kauflandgegner zurzeit auch öffentlich nichts zu hören. Im politischen Sinzig geht man mittlerweile von einer gewissen Rechtssicherheit für den Kauflandbau aus.
Zum Hintergrund einer schon recht langen Kauflandgeschichte: Am 13. Dezember 2007 hatte Sinzigs Bürgermeister Wolfgang Kroeger die Kaufland-Nachricht als Zückerchen in eine mit vielen Diskussionen gespickten Haushaltdebatte platzen lassen. Seit diesem Tag wurde in Sinzig heftig diskutiert, formierten sich Befürworter und Gegner. Seit dem 3. Juli 2008 gibt es eine sofort vollziehbare Baugenehmigung. Gegen die wurde geklagt.
Danach lag Kaufland längere Zeit auf Eis. Im März 2009 stoppte das Verwaltungsgericht in Koblenz per Rechtsbehelf das Bauvorhaben nach Anliegerklagen (Aktenzeichen 1 L 53/09.KO). Im August 2009 folgte ein weiteres Urteil, diesmal vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. (AZ: 1 C 10396/09.OVG). Eine endgültige Entscheidung steht in diesem Fall noch aus.
Der Rechtstreit ist in der nächsten Runde, die Urteile selbst werden teilweise vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angegriffen. Ein recht komplexer Sachverhalt, der letztlich bewirkt, dass zum Beispiel diese beiden Urteile nicht rechtskräftig sind. Im Umkehrschluss ist damit die Baugenehmigung von Juli 2008 wieder gültig.
Die Sachlage ist verwirrend, weil juristisch im Prinzip auf drei Ebenen gefochten wird. Und zwar in Sachen Baugenehmigung, in Sachen Bebauungsplan und bei einer Organklage der SPD-Fraktion. Hinzu kommt, dass der Rat der Stadt Sinzig in seiner Sitzung vom 28. April 2010 den Bebauungsplan Bahnhofsumfeld und damit die Kauflandplanungen in eine erneute Offenlage schickte. Damit sollen die von den Gerichten gerügten Mängel geheilt werden.
Eine von der SPD-Ratsfraktion angestrengte Organklage ist kurz vor der Urteilsverkündung und hat vor dem Koblenzer Oberverwaltungsgericht eine unerwartete Wendung genommen. Dabei könnten die Beratungen in Sinzig zu einem Präzedenzfall für ganz Rheinland-Pfalz werden. Die Richter wollen grundsätzlich klären, welche Sitzungsunterlagen den Ratmitgliedern bei einer Beschlussfassung zustehen. All dies bedeutet in der Summe wohl: Kaufland kann gebaut werden und wird gebaut.
Zeitfenster sind dabei zumindest offiziell nicht definiert. Einen kleinen Indikator gibt es durch die Planungen der Stadt Sinzig bei der Verlängerung der Unterführung und dem Bau des Lichthofes im Sinziger Osten. Diese Baumaßnahmen sollen bis August 2010 fertig sein. Es kann also getrost spekuliert werden, dass Kaufland spätestens zum Weihnachtsgeschäft 2010 seine Pforten geöffnet hat. Wenn sich denn in der komplexen juristischen Sachlage nicht eine völlig andere Wendung ergibt.
