Verbandsgemeinde Unkel Fusion auf Herz und Nieren prüfen
Unkel · Die Ratsmitglieder in der Verbandsgemeinde Unkel beauftragen Bürgermeister Karsten Fehr mit weiteren Verhandlungen zu einer möglichen Fusion mit den Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen.
Unkels Verbandsgemeindebürgermeister Karsten Fehr soll Sondierungsgespräche zu einer möglichen Fusion mit den Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen führen. Diesen Auftrag haben die Mitglieder der Räte in der Verbandsgemeinde (VG) Unkel Fehr nach mehreren Informationsveranstaltungen mit auf den Weg gegeben. Zugleich sollen die Chancen auf andere Lösungen gewahrt werden.
Die Auswirkungen der Kommunal- und Verwaltungsreform sind auch im Kreis Neuwied deutlich zu spüren, heißt es aus dem VG-Rathaus. Die VGs Waldbreitbach und Rengsdorf bereiteten eine freiwillige Fusion vor. Das Innenministerium dränge zudem die VGs Bad Hönningen und Linz am Rhein zu einem Zusammenschluss. Sollte es dazu kommen, würde sich die Anzahl der VGs im Kreis Neuwied von derzeit acht auf sechs reduzieren; die VG Unkel wäre im Kreis die kleinste VG am Rhein.
Seit Bekanntgabe der Empfehlung des Innenministeriums prüft die VG Unkel, ob es für sie sinnvoll sein könnte, sich freiwillig mit Nachbarkommunen zusammenzuschließen. Für alle Ratsmitglieder in der VG lud Fehr zu zwei Informationsveranstaltungen mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz.
Zunächst ging es um das das Modell einer großen Verbandsgemeinde mit Linz und Bad Hönningen; diese Veranstaltung wurde gemeinsam mit den beiden Kommunen durchgeführt. Als Alternative wurde in einer zweiten Veranstaltung das Modell der verbandsfreien Gemeinde nur für die VG Unkel vorgestellt.
„Die verbandsfreie Gemeinde wäre ein Alleinstellungsmerkmal“, so der Büroleiter des Gemeinde- und Städtebundes, Burkhard Höhlein. Dieses Modell, ursprünglich Regelfall in der Gemeindeordnung, wäre laut Fehr zwar mit dem Verlust der Souveränität der Ortsgemeinden und Stadt verbunden.
„In den zu Ortsbezirken umgewandelten Ortsgemeinden könnten jedoch Ortsbeiräte eingerichtet werden, denen dann eine Beratungsfunktion für den zentralen Gemeinderat zukäme. Es bliebe die Möglichkeit, in den Ortsgemeinden weiterhin Aspekte des sozialen Zusammenlebens zu organisieren wie Vereinswesen, Bewirtschaftung der Dorfgemeinschaftshäuser und mehr, um die Identität der Ortschaften zu erhalten“ so Fehr.
Als Vorteil der verbandsfreien Gemeinde sehe er es an, dass die kommunalen Strukturen für die Bürger transparenter werden. „Wer weiß denn heute noch, welche Behörde für den Bürgersteig oder die Straße vor der eigenen Haustür zuständig ist? Macht es wirklich Sinn, dass die Flächennutzungspläne bei der VG erstellt werden, die Bebauungspläne, welche sich aus den Flächennutzungsplänen entwickeln sollen, jedoch bei den Ortsgemeinden?“, so Fehr. Einen weiteren Vorteil sieht Fehr in der Zusammenführung aller haushaltsrelevanten Entscheidungen auf nur noch einer Ebene.
Andererseits bringe eine große VG im Vergleich mit einer Einheitsgemeinde gegenüber dem Landkreis „mehr Gewicht auf die Waage“. Ein Zusammenschluss der drei VGs Bad Hönningen, Linz und Unkel mit 43.000 Einwohnern würde zu der einwohnerstärksten VG in Rheinland-Pfalz führen.
Fehr: „Auch könnten Kostenstrukturen mittelfristig effektiver gestaltet werden. Die Synergieeffekte dürften erheblich sein und sich Vorteile insbesondere auch für die Wirtschafts-, als auch für die Tourismusförderung ergeben.“ Die Räte in der VG Unkel hätten ihn gebeten, sich für die VG Unkel weiterhin an den Fusionsverhandlungen der VGs Linz und Bad Hönningen zu beteiligen und die Chancen für die VG Unkel auszuloten, ohne die Einheitsgemeinde aus den Augen zu verlieren.
Fehr: Komfortable Situation für die VG Unkel
Laut Fehr ist die VG Unkel, die ob ihrer Größe qua Gesetz nicht zur Fusion gezwungen werden kann, in einer „komfortablen Situation“: „Wir haben die Wahl, mit den Nachbarverbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen zusammen die größte VG im Land zu bilden oder eigenständig zu bleiben. Wenn wir eigenständig bleiben, bleibt weiterhin die Wahl, ob wir als VG fortbestehen bleiben oder uns zu einer Einheitsgemeinde zusammen finden.“
Entscheidend sei die Zukunftsfähigkeit des Gemeinwesens. Fehr: „Die VG Unkel ist beliebt und verzeichnet stetig wachsende Einwohnerzahlen. Unsere Verwaltung ist gut aufgestellt, wir sind ein gefragter Wirtschaftsstandort, verflochten mit dem Ballungsraum Bonn/Köln. Dies alles ist auch bei unseren Nachbarkommunen bekannt, so dass wir dort als begehrte Braut gelten.“ Ziel sei immer eine „effiziente, moderne und bürgernahe Verwaltung“.
