Windpark am Asberg "Eindruck von Hinterzimmerpolitik"

UNKEL · Auf Kritik stößt eine für Dienstagabend angesetzte nicht-öffentliche Informationsveranstaltung zum Windpark auf dem Asberg. Einladender ist die Energieversorgung Mittelrhein (EVM) mit Sitz in Koblenz, die den in der Bürgerschaft umstrittenen Windpark bauen will.

 Der Energieversorger EVM hatte im vergangenen Jahr damit begonnen, Windmessungen am Asberg durchzuführen.

Der Energieversorger EVM hatte im vergangenen Jahr damit begonnen, Windmessungen am Asberg durchzuführen.

Foto: Frank Homann

Dass die EVM lediglich Mitglieder des Verbandsgemeinderates Unkel sowie die Orts- und Stadtbürgermeister und Beigeordneten eingeladen hat, hält das Rheinbreitbacher UWG-Ratsmitglied Andreas Frey für eine nicht nachvollziehbare Entscheidung: "Es könnte der Eindruck entstehen, dass hier mit und durch einen potenziell Verfahrensbegünstigten Hinterzimmerpolitik betrieben wird, bzw. Einfluss auf die Räte genommen werden soll", argumentiert Andreas Frey. Er habe vergebens versucht, bei EVM eine Verschiebung des Termins anzuregen, dann unter Beteiligung der Öffentlichkeit.

EVM-Unternehmenssprecher Christian Schröder begründete den Ausschluss der Bürger gegenüber dem General-Anzeiger am Dienstag folgendermaßen: "Die Bedenken gegen die Pläne des Windparks sind bekannt. Es hat öffentliche Informationsveranstaltungen gegeben. Wir wollen den Kommunalpolitikern, die ja unsere Vertragspartner sind, noch einmal den neusten Sachstand aus unserer Sicht in einer nicht ganz so emotionalen Umgebung mitteilen." In den öffentlichen Debatten seien mitunter Detailfragen erörtert worden, die für Nichtspezialisten kaum nachvollziehbar gewesen seien. Schröder: "Die Entscheider sollen sich ein Bild machen können und Fragen stellen können."

Was Politiker Andreas Frey zusätzlich erzürnt, ist, dass dem Abendtermin am Dienstag bereits am Mittwoch die öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats folgt. Die UWG hat einen Antrag eingebracht, mit dem sie erreichen möchte, dass mindestens eine Woche vor der Abwägungssitzung zum Thema Windpark die Anhörung von Interessenvertretern. Die Bürgerinitiative Pro Naturpark Pur hatte einen ähnlichen Antrag beim Bürgermeister gestellt, ist aber als als Initiative nicht antragsberechtigt gewesen. EVM-Sprecher Schröder betonte, es werde beim nicht-öffentlichen Treffen nichts beschlossen.

Sonja Klewitz, bei der Verbandsgemeinde Unkel zuständig für die Flächennutzungsplanung, sagte gestern, die Windparksondersitzung des Rates solle möglichst noch in diesem Jahr stattfinden. Danach erfolge mindestens eine weitere Offenlegung der Pläne. Mit einem entscheidenden Beschluss sei erst im kommenden Jahr zu rechnen. Nach zahlreichen Pflanzen- und Tiergutachten ist von der ursprünglichen Prüffläche am Asberg nicht viel übrig geblieben.

Die Ausweisung einer Planungsfläche würde für die Aufstellung von fünf Windrädern ausreichen. Verbandsgemeindebürgermeister Karsten Fehr hatte den Ratsmitgliedern zu höchstens drei Windrädern geraten, weil er die Fläche am "Auge Gottes" für ungeeignet hält.

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