Nahwärmekonzept am Schulzentrum Unkel Kommunen bleiben auf den Kosten sitzen
UNKEL · Für das Schulzentrum Unkel war im vergangenen Jahr ein integriertes Quartierskonzept entwickelt worden. Jetzt stellte sich überraschend heraus: Das Bundesministerium hält das Projekt nicht für förderwürdig. Auf den Kosten bleiben die beteiligten Kommunen sitzen.
„Integriertes Quartierskonzept Unkel-Schulzentrum erfolgreich abgeschlossen“ vermeldet Unkel noch auf seiner Homepage. Doch der zukunftsweisende und umweltfreundliche Plan landet wohl wieder in der Schublade: Das Bundesfinanzministerium sieht die Maßnahme nicht als förderwürdig an, wie Stadtbürgermeister Gerhard Hausen jetzt den Mitgliedern des Hauptausschusses mitteilte – völlig überraschend für Verwaltung und Politik. Und: Kreis, Stadt und Verbandsgemeinde bleiben offenbar auch auf den bisherigen Kosten sitzen.
Zur Erinnerung: Mit Unterstützung des Instituts für angewandtes Stoffmanagement (IfaS) vom Umwelt-Campus Birkenfeld an der Hochschule Trier war im vergangenen Jahr für das Schulzentrum in Unkel ein integriertes Quartierskonzept nach den Förderrichtlinien der KfW-Bank erstellt und öffentlich vorgestellt worden.
Wesentlicher Bestandteil des Plans ist eine nachhaltige Energieversorgung des Schulzentrums und der Rathäuser auf Basis eines Blockheizkraftwerkes im Nahwärmeverbund. An den bereits bestehenden Verbund von Realschule, Schulsporthalle und Hallenschwimmbad sollten neben der Grundschule „Am Sonnenberg“ auch das städtische Rathaus und das Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde angeschlossen werden.
Um das Projekt zu initiieren hatten sich die Stadt Unkel, die VG und der Landkreis Neuwied zusammengeschlossen. Die Entwicklung des Konzepts wurde durch die KfW-Bank und die Landesregierung Rheinland-Pfalz finanziell gefördert. Das Projekt sollte bis 2018 umgesetzt werden. „Zu unser aller Überraschung hat das Bundesfinanzministerium der Kreisverwaltung Neuwied mitgeteilt, dass die Maßnahme als nicht förderfähig angesehen werde. Begründet wird dies damit, dass es bei unserem Projekt nur um einen Anschluss an ein vorhandenes Netz gehe und nicht um eine förderfähige Erweiterung“, so Hausen. Angesichts der Finanzlage der Stadt war eine 90-prozentige Förderung durch das Programm „K 3.0“ unbedingte Voraussetzung für die Realisierung des Energieprojektes.
Kein Zusatz vermerkt
„Fehlte da etwa eine Grundlagenermittlung bei der Machbarkeitsstudie? Es war doch klar, dass wir das Projekt nur mit Fördermitteln realisieren können“, suchte Ausschussmitglied Daniel Schmitz (FWG) einen möglichen Grund für das Scheitern.
Die IfaS-Mitarbeiter und die Verwaltung hätten das Bundesministerium von Beginn an in die Planung einbezogen, so der 1. Beigeordnete Wolfgang Plöger. „Es ist schon mehr als erstaunlich, dass das Finanzministerium mehr als ein Jahr benötigt, um nach Auslegung irgendwelcher Richtlinien das Projekt ganz anders als zuvor einzustufen“, sagte er. Der Bund habe nie infrage gestellt, dass das zukunftsweisende Energieprojekt in das Förderprogramm aufgenommen würde.
„Bei anderen Projekten war der Zusatz vermerkt, dass Nachprüfungen noch erforderlich seien, bei uns aber nicht. Das ist jetzt eine vollkommen neue Situation, die alle Beteiligten total überfahren hat“, erklärte Plöger.
Und nicht nur das. Kreis Stadt und Verbandsgemeinde Unkel müssen auch die bislang angefallenen Kosten in Höhe von jeweils rund 11 000 Euro tragen. Kopfschüttelnd schlossen sich die Ausschussmitglieder der Stimmungslage von Alfons Mußhoff (CDU) an, der frustriert erklärte: „Ich fühle mich schlichtweg veräppelt!“
