Wegen Niedrigwasser im Rhein Regierungsbezirk Köln darf auf Ölreserven zugreifen

Berlin/Köln · Die Bundesregierung hat dem Regierungsbezirk Köln den Zugriff auf Treibstoff aus der Erdöl-Reserve Deutschlands erlaubt. Das Niedrigwasser im Rhein stellt eine Gefahr für die Versorgung dar.

Die Erlaubnis beschränkt sich nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums für NRW auf Vorratslager für Diesel und Benzin im Regierungsbezirk Köln sowie auf Treibstoff für Flugzeuge in den Vorratslagern Gelsenkirchen, Hünxe im Kreis Wesel, Köln-Godorf und Wesseling im Rhein-Erft-Kreis. Zuerst hatte die „Wirtschaftswoche“ über die Erlaubnis berichtet.

Hintergrund ist dem Bericht zufolge der niedrige Wasserstand des Rheins, der die Versorgung der Wirtschaft gefährdet. Seit Wochen fahren die Schiffe nicht mehr voll beladen auf dem Fluss, damit ist die Verbindung zwischen dem Ölzentrum Rotterdam und dem Südwesten Deutschlands beeinträchtigt.

Um im Krisenfall kurzfristige Lieferengpässe bei der Produktion von Heizöl und Kraftstoffen zu überbrücken, sieht ein Gesetz eine Reserve vor. Die Umsetzung regelt der Erdölbevorratungsverband (EBV) als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das Wirtschaftsministerium darf die Vorräte freigeben, um Störungen in der Energieversorgung zu verhindern oder zu beheben.

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