In Honnef sind sich die Grünen nicht mehr grün
Die gemeinsame Listenverbindung soll aufgelöst werden - Mitglieder entscheiden bei einer Sondersitzung - Ratsfrau Gabi Clooth-Hoffmeister weist Kritik zurück
Bad Honnef. Das Fortbestehen der Liste "Die Grünen" ist offenbar nur noch eine Frage der Zeit: Bei ihrer Versammlung am Dienstagabend beschlossen die Mitglieder der aus Aktiven des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen und des Vereines Wählergemeinschaft "Die Grünen" bestehenden Kooperation, auf einer speziell einzuberufenden Sitzung über die Auflösung der Liste zu beraten und zu entscheiden. Das heißt, dass die Partner des Zweckbündnisses Liste schon bald auch im Stadtrat wieder getrennte Wege gehen könnten. Die Zeichen stehen jedenfalls auf Trennung.
Schon im Vorfeld war von der Wählergemeinschaft zu hören gewesen, dass sie zur Kommunalwahl 2004 wieder mit einer eigenen Liste antreten will. Ziel sei es, grüne Politik in und für Bad Honnef zu machen, sagte Armgard Lingenthal, Kassiererin der Wählergemeinschaft, auch am Dienstag: "Wir wollen kein Anhängsel der Bundespartei sein, sondern uns auf Bad Honnefer Probleme konzentrieren." Beigetragen zum Wunsch, wieder eine eigene Liste zu bilden, hatten offenkundig auch der Unmut über Probleme in der Fraktion und atmosphärische Störungen. Zur Erinnerung: Im Juni 2000 hatten fünf Bündnisgrüne dem Ortsverband der Partei den Rücken gekehrt und waren zur Wählergemeinschaft gewechselt.
Im Zentrum der Kritik stand wie schon bei der Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft die bündnisgrüne Ratsfrau Gabi Clooth-Hoffmeister, die 1999 als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen gegangen war. Die Zusammenarbeit sei von ihr "faktisch aufgekündigt" worden, sagte Fraktionschef Michael Oswald über Clooth-Hoffmeister, die am Dienstag beruflich verhindert war. Fest macht er das daran, dass die Bündnisgrüne an Fraktionssitzungen meist nicht teilnehme und zu Ausschusssitzungen oft nicht komme. Die Absprache über Vertretungen - zu tätigen mit dem Fraktionschef - sei schlecht. Die anderen Fraktionsmitglieder (beide Wählergemeinschaft) würden so über Gebühr mehrbelastet. Und in manchen Gremien seien die Grünen gar nicht vertreten gewesen. Oswald: "Ein Drittel der Fraktion hat sich de facto verabschiedet."
Ferner mangelt es laut Hoppe an inhaltlichen Absprachen, was teils "sauer aufgestoßen" sei. Nach Versuchen, mit Clooth-Hoffmeister zu sprechen, schaltete Oswald das aus Martina Dresbach, Helmut Kreutz und Klaus Wegner bestehende Schiedsgericht der Liste ein. Vorsitzende Dresbach berichtete am Dienstag, dass Clooth-Hoffmeister glaubhaft ihre berufliche Anspannung - sie ist an drei Tagen pro Woche in Hannover - geltend gemacht habe. Die Aufgabe sei bis September befristet, dann sei sie eigener Angabe zufolge in höherem Maße wieder einsetzbar.
Eine Ankündigung, die Kreutz und andere als wenig aussichtsreich einschätzten. Er fragte auch: "Welchen Sinn macht die Liste noch?" Auch Gabi Kempen sprach sich gegen "drei grüne Schienen" aus. Wegner skizzierte klar die Möglichkeiten: die Fraktion rauft sich zusammen, Clooth-Hoffmeister gibt ihr Mandat auf oder - die Fraktion zerbricht. Burkhard Hoffmeister, auch Vorsitzender der Honnefer Bündnisgrünen: "Bündnis 90 stärkt Gabi Clooth den Rücken." Eine Mehrheit von 14 zu fünf Stimmen fand sich schließlich für den Antrag von Hoppe. Danach wird an Clooth-Hoffmeister appelliert, der Fraktionsdisziplin zu folgen und ab sofort wieder in vollem Umfang mitzuarbeiten. Andernfalls solle sie "der moralischen Verpflichtung auch gegenüber dem Wähler" nachkommen und ihr Mandat aufgeben.
Angebote liegen vor
Genau das wolle sie nicht tun, sagte Clooth-Hoffmeister am Mittwoch auf Anfrage des General-Anzeigers. "Ich finde es schade, was da abläuft", sagte sie. Mit "Entgegenkommen aller" dürfe es kein Problem sein, etwa Termine abzustimmen.
Angebote ihrerseits gebe es, und die seien ihren Kollegen auch bekannt. Vorschläge wie Sitzungen freitags oder auch mal am Wochenende seien allerdings als "unzumutbar zurückgewiesen worden". Und: "Von der anderen Seite kamen keine konstruktiven Vorschläge. Vielmehr wird hier unter dem Deckmantel meiner beruflichen Belastung Begehrlichkeiten auf mein Ratsmandat Raum gegeben." Die Vorwürfe, sie habe gegen die Fraktionsdisziplin gehandelt, weist sie zurück: "Das ist haltlos." Die Liste aufzulösen heiße auch, "eine Chance zu vergeben".
