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Großputz auf Bönnsch

Großputz auf Bönnsch

Kommentar

Großreinemachen ist angesagt, politisch und persönlich. Seit Reiner Schreibers Verhaftung ist auch die CDU im Visier: Wer hat welche Posten? Wer könnte befangen sein? Auch das gehört zum Selbstreinigungsprozess.

Befangen, also voreingenommen, wäre ein Architekt, der ein Grundstück von der Stadt kauft und als Stadtrat darüber mit abstimmt. Das ist verboten, klarer Fall. Absurd wäre, dürfte ein Politiker bei einem Spielplatz nicht mitentscheiden, nur weil er selbst Kinder hat.

Ämterhäufung kann durchaus auch Befangenheit fördern. Deshalb schießen sich nun viele Kritiker auf CDU-Ratsherr Brüse ein. Auch wegen seines fehlenden Fingerspitzengefühls könnte er beim Großputz der erste sein, der Konsequenzen ziehen müsste. Und was ist mit dem designierten CDU-Fraktionschef Benedikt Hauser, der beim Busunternehmen RVK als Justiziar tätig ist? Völlig sauber, obwohl die Stadt an der RVK beteiligt ist? Wer ausmisten will, darf sich selbst nicht angreifbar machen. Es scheint sich zu rächen, dass Hauser den RVK-Job offenbar über politische Beziehungen bekam. Ganz sauber wäre es, würde er sich nach einem Job umsehen, bei dem sich Politik und Beruf vertragen.

Das Problem geht die gesamte Fraktionselite an, die aus Juristen besteht. Und die denken in der Kategorie: erlaubt oder nicht erlaubt. Bürger haben oft eine feinere Nase und merken genau, was legal ist und trotzdem nicht legitim. Besonders im Augenblick. Bonn kann so schnell nicht zur Tagesordnung zurückkehren.

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