Auch zehn Tage nach der Wahl noch keine Übereinkünfte
Gespräche zwischen den Bonner Fraktionen laufen, sind aber bisher ohne Ergebnis
Bonn. Angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und der Möglichkeit, "projektbezogen" Mehrheiten zu bekommen ( der GA berichtete), geht''s derzeit im Rathaus zu wie im Taubenschlag. Ein Gespräch jagt das nächste, wobei die Fronten auch eineinhalb Wochen nach der Kommunalwahl noch unklar sind. Entscheidungen sind jedenfalls noch nicht gefallen.
Einig waren sich alle fünf Fraktionen gleich, mit UWG-Ratsherr Claus Plantiko nicht zusammen arbeiten zu wollen. Ansonsten gibt es seit dem Wahltag wenig Berührungsängste, sieht man einmal davon ab, dass die Grünen noch nicht mit der CDU an einem Tisch gesessen haben. Auch Johannes Gröner vom Bürger Bund ist dank dreier Ratsmandate inzwischen zum begehrten Partner geworden, nachdem er in der letzten Ratsperiode als isolierter "Einzelkämpfer" meist mit Nichtbeachtung gestraft wurde.
Von festen Übereinkünften zwischen den Fraktionen, was die Mehrheiten im Stadtrat angeht, ist man aber noch entfernt. Hinzu kommt: Alle Absprachen zur "Vorsondierung", wie es ein Teilnehmer nannte, stehen unter dem Vorbehalt, dass die jeweiligen Ratsfraktionen zustimmen müssen. Am kommenden Montag wollen die Fraktionen in ihren Arbeitssitzungen über die Ergebnisse der bisherigen Treffen diskutieren und das weitere Vorgehen festlegen.
Das gilt auch für eine vierstündige Besprechung der Fraktionsgeschäftsführer, zu der sich CDU, FDP, SPD, Grüne und Bürger Bund am Mittwochvormittag trafen. Dort ging es nicht um politische Inhalte, sondern um Formalien wie die Zahl und Größe der Fachausschüsse, damit dort keine Patt-Situation entstehen, um die Zahl der Bürgermeister, aber auch um die Straffung der Ratsarbeit und die künftige Sitzordnung im Rat.
Über Ergebnisse wollte am Mittwoch keiner der Teilnehmer sprechen: "Das muss alles noch in den Fraktionen rückgekoppelt werden", sagte einer. Deshalb haben die Geschäftsführer der Fraktionen zunächst nur ihre jeweiligen Vorstellungen geäußert. "Das ist noch ein relativ offenes Spiel, zumal wir noch keine Festlegungen getroffen haben", ergänzte ein anderer Teilnehmer. Es zeichnet sich aber ab, dass es mehr Fachausschüsse als bisher geben wird. Im Gespräch sind ein neuer Finanzausschuss sowie ein Beschwerde- und ein Umweltausschuss nach früherem Muster.
Bei der Frage nach den Bürgermeistern ist man nur insofern weiter, als es Sympathien dafür gibt, wieder drei Bürgermeister zu installieren, aber nicht vier wie zwischen 1994 und 1999. Eine endgültige Entscheidung steht aber auch hier noch aus. Bei einer Einigung auf drei Bürgermeister wären folgende Konstellationen möglich: Nach dem reinen Wahlergebnis würde die CDU zwei und die SPD einen Bürgermeister stellen. Würden CDU und FDP eine Listenverbindung eingehen, kämen auch die Liberalen zu einem Bürgermeister.
Würden auch die anderen Fraktionen - was sehr wahrscheinlich ist - mit einer eigenen Liste entgegen halten, in der SPD, Grüne und Bürger Bund sich zusammen tun, stünden der SPD zwei Bürgermeister und der CDU nur einer zu. Von Beobachtern wird dieser Möglichkeit eine große Chance eingeräumt. Klar wäre bei dieser Konstellation aber auch: Die FDP und ihr bisheriger Bürgermeister Ulrich Hauschild gingen leer aus.
