Elisabeth Graff: SPD-Fraktionsvorsitzende verlässt im Frühsommer den Stadtrat

Elisabeth Graff : SPD-Fraktionsvorsitzende verlässt im Frühsommer den Stadtrat

Mit dem "Ehrenbrief" der rheinland-pfälzischen SPD wurde die im Mai aus dem Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler ausscheidende Fraktionsvorsitzende der SPD, Elisabeth Graff, geehrt. "Du hast Bad Neuenahr etwas sozialer und gerechter gemacht", sagte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jörn Kampmann.

Der Generalsekretär der Partei, Jens Guth, bescheinigte der scheidenden Kommunalpolitikerin, viel für die Sozialdemokratie geleistet zu haben. Graff gehört der SPD seit 1996 an. Sechs Jahre lang führte sie die Fraktion im Stadtrat.

Hauptredner der Mitgliederversammlung war Generalsekretär Jens Guth. Das vergangene Jahr sei für die SPD das erfolgreichste Jahr "seit Jahrzehnten" gewesen - 1500 neue Mitglieder habe die Partei in Rheinland-Pfalz hinzugewinnen können. Besonderen Aufwind habe es gegeben, als Malu Dreyer vor einem Jahr zur Ministerpräsidentin gewählt wurde. Guth: "Damals gab es alleine 300 Neueintritte."

Mit der im Zusammenhang mit dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene durchgeführten Mitgliederbefragung habe man mutig Neuland betreten. Seine Partei, so Guth, habe einen Gestaltungsauftrag: "Es war richtig, im Bund Verantwortung zu übernehmen." Dabei sei es nicht leicht gewesen, "den Laden in Rheinland-Pfalz zusammenzuhalten". Schließlich befindet man sich in Mainz in einer Rot-Grünen Koalition, in Berlin hingegen in einer Schwarz-Roten.

Auf kommunaler Ebene wolle man damit punkten, beitragsfreie Kindergärten geschaffen zu haben. "Kitas bleiben mit uns gebührenfrei", stellte Guth klar. Die Union wolle das Gegenteil herbeiführen. "Das müssen wir dem Wähler deutlich machen", sagte der Generalsekretär. Auch gelte es, im Wahlkampf zu betonen, dass noch nie so viele Menschen in Rheinland-Pfalz in Lohn und Brot stünden. Guth: "Wir können stolz auf das Erreichte sein." An seine Parteifreunde appellierte er, möglichst viele Menschen "einzuladen, bei der SPD mitzumachen".

Angesprochen wurde auch die Verkehrsproblematik in Lohrsdorf. Guth wurde gebeten, Ministerpräsidentin Dreyer zu bitten, sich für die Wiederaufnahme der Umgehungsstraße in den Verkehrswegeplan stark zu machen. Landtagsabgeordnete Petra Elster sagte: "Es kann nicht sein, dass dort ein Schmetterling mehr geschützt wird, als die Menschen in Lohrsdorf."

Bei der geplanten Umgehungsstraße handelt es sich um eine Bundesstraße, für die dementsprechend der Bund zuständig ist. Das Land kann vom Bund jedoch mit der Umsetzung der Baumaßnahme beauftragt werden. Seit Monaten gehen die Lohrsdorfer ob des Verkehrsaufkommens auf die Barrikaden. Täglich passieren rund 24.000 Autos den Ort.

Aufgestellt wurden zuvor die Kandidaten für den Bad Neuenahrer Ortsbeirat. Michael Schwede führt die Liste an, er soll auch Ortsvorsteher werden. Auf den weiteren Plätzen sind Wilma Schneider, Thomas Kunz, Doris Bruch, Brigitte Seuring, Erich Braun-von der Heiden, Renate Schmitt, Dieter Groine, Helga Frisch und Jutta Peters.

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