Zukunft unsicher Vereinsauflösung am Remagener Friedensmuseum ungültig

REMAGEN · Die Zukunft des Trägervereins des Friedensmuseums in den Remagener Brückenköpfen ist nach wie vor ungeklärt. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat bestätigt, dass die von den Mitgliedern beschlossene Vereinsauflösung ungültig ist.

 Das Friedensmuseum am Remagener Rheinufer musste wegen Brandschutzbestimmungen geschlossen werden. Die Zukunft des Museumsträgervereins ist nach wie vor völlig offen. Das Oberlandesgericht bestätigte, dass ein Auflösungsbeschluss des Vereins nichtig ist.

Das Friedensmuseum am Remagener Rheinufer musste wegen Brandschutzbestimmungen geschlossen werden. Die Zukunft des Museumsträgervereins ist nach wie vor völlig offen. Das Oberlandesgericht bestätigte, dass ein Auflösungsbeschluss des Vereins nichtig ist.

Foto: Martin Gausmann

Das Scharmützel um die Zukunft des Friedensmuseums in Remagen geht weiter. Seit April ist das kleine Museum in den Brückenköpfen von Remagen wegen mangelhaftem Brandschutz geschlossen. In einem offenen Brief haben sich nun Remagens Erster Beigeordneter Rolf Plewa, der frühere Tourismuschef Martin Tillmann und Eduard Krahe, Ex-Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes und Gründungsmitglied des Friedensmuseums, an den General-Anzeiger gewandt. Darin machen sie insbesondere dem Museums-Vorstandsmitglied Frank Cornely heftige Vorwürfe.

„Die vergebens vor der Tür stehenden Besucher wissen nicht, dass dem Vorstand die Brandschutzversäumnisse seit 2013 bekannt sind und dass für die Beseitigung Finanzmittel in Höhe von 5000 Euro bewilligt, aber nicht eingesetzt wurden“, ärgern sich die drei Remagener. Die Folge: Die Kreisverwaltung Ahrweiler musste als Aufsichtsbehörde das Friedensmuseum vorläufig schließen (der GA berichtete).

Die mit großem Einsatz von Stadtarchivar Kurt Kleemann und Leiter der Tourist-Information, Marcel Möcking, aus dem Boden gestampfte (Not)-Ausstellung in der Rheinhalle über die in diesem Jahr 100-jährige Geschichte der Brücke habe „ein uneingeschränktes Lob verdient“. Allerdings sei sie kein Ersatz für die international bekannte geschichtlich-touristische Attraktion in den beiden Türmen.

Losgelöst von der Brandschutzthematik hatte es vereinsintern erhebliche Turbulenzen gegeben. Aus Altersgründen trat der inzwischen 90-jährige Vereinsgründer und ehemalige Remagener Bürgermeister Hans Peter Kürten im vergangenen Dezember zurück und bat darum, die Geschicke des Museums fortan in die Hände der Stadt zu legen. Der Verein sollte aufgelöst werden. Zwei Versammlungen wurden einberufen. Beide Mitgliedertreffen verliefen zwar mit dem klaren Votum, die Vereinigung aufzulösen. Jedoch: Es gab Formfehler, auf die Cornely seinerzeit auch hinwies.

Stadt Remagen sei für Übernahme der Trägerschaft bereit

Das inzwischen eingeschaltete Amtsgericht gab dem nunmehr als Alleinvorstand agierenden Cornely recht. Dagegen legten drei zu Liquidatoren bestimmte Vereinsmitglieder Beschwerde ein. Nun durfte sich das Oberlandesgericht Zweibrücken mit der Remagener Angelegenheit befassen. Die Richter bestätigten die Auffassung des Amtsgerichtes, sodass die von den Mitgliedern mit Mehrheit beschlossene Auflösung des Vereins null und nichtig ist. Die Vereinsarbeit sei seither zum Erliegen gekommen, klagen Plewa, Tillmann und Krahe.

Frank Cornely ist nach dem Rücktritt von Kürten als Vorsitzender der letzte Alleinvertretungsberechtigte im Verein. Der gegen ihn erhobene Vorwurf: „Er beruft keine satzungskonformen Vorstandssitzungen ein. Der Vorstand ist für die Jahre 2017 und 2018 nicht entlastet, für das laufende Jahr ist kein Haushalt beschlossen. Von Mitgliedern beantragte Satzungsänderungen und Neuwahlen werden nicht zur Abstimmung gestellt oder terminiert.“

Zu einer Übernahme der Trägerschaft sei die Stadt Remagen grundsätzlich bereit, erklärte Plewa. „Das würde mit einer gesicherten finanziellen Basis und einer zukunftsorientierten Modifizierung der Ausstellung die Existenz des Friedensmuseums sichern“, so der Beigeordnete.

Trotz der eindeutigen Voten der Mitglieder habe Cornely „durch juristische Winkelzüge“ erreicht, dass das Registergericht beim Amtsgericht Koblenz die Vereinsauflösung für ungültig erklärte. Der Grund: Es wurden nicht alle Mitglieder zu den beiden Sitzungen eingeladen. Dies jedoch deshalb – so Tillmann, Plewa und Krahe – weil Cornely sich hartnäckig geweigert habe, die aktuelle Mitgliederliste herauszugeben. Selbst Bürgermeister Björn Ingendahl als geborenes Vorstandsmitglied des Vereins warte bislang vergebens auf die Liste. Durch dieses Verhalten sei die Vorstandsarbeit auf Eis gelegt.

Auf GA-Anfrage sagte Frank Cornely, dass mangelnder Brandschutz in den vergangenen Jahrzehnten der Existenz des Friedensmuseums „von keiner Verwaltung angemahnt worden“ sei. Auch nicht, als das Museum 1980 im Besitz der Stadt gewesen sei. Cornely: „Hans Peter Kürten erkannte seinerzeit aber schnell, dass die Stadt so ein Museum nicht leiten kann und übergab es dem Verein, der bis heute das Museum erfolgreich führt.“

Gespräche mit Denkmalschutzbehörden stehen bevor

Seit dem vergangenen Jahr liege ein Brandschutzgutachten vor, „das leider wegen Gesetzes- und Satzungsverstößen zur versuchten Auflösung des Vereins nicht nachhaltig in Angriff genommen werden konnte“, führte Cornely aus.

Das Wichtigste sei jetzt, das Friedensmuseum – oder einen Teil davon – schnellstens wieder zu öffnen. Daran werde gearbeitet. Cornely räumte ein, dass daher die vereinsinterne Arbeit etwas zu kurz komme: „Aber auch für einen Ehrenamtler hat der Tag nur 24 Stunden.“

Aktuell arbeite ein amtlich zugelassener Brandschutzsachverständiger für den Verein. Der Einbau einer Brandschutztüre und die Öffnung von Fluchtwegen seien bereits durchgeführt, zudem stünden Gespräche mit den Denkmalschutzbehörden an.

Die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen ließen sich auch ohne eine komplette Schließung umsetzen, ist sich Cornely sicher: „Aber diese Möglichkeit wurde leider nicht in Betracht gezogen.“ Auch habe er kein Verständnis für den Zeitpunkt der jetzt auf einmal so notwendigen Schließung.

Zudem glaubt der Vertreter des Friedensmuseums „Brücke von Remagen“ nicht, dass die Stadt Remagen wirklich ein weiteres Interesse an der Übernahme des Museums habe. Dies habe Bürgermeister Björn Ingendahl mehrfach durchblicken lassen.

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