Am Samstag: Protest gegen Neonazis in Remagen

Am Samstag : Protest gegen Neonazis in Remagen

Die Kreisverwaltung Ahrweiler hat drei Veranstaltungen bestätigt, die jeweils für kommenden Samstag in Remagen angemeldet worden sind. Das berichtet die für das Versammlungsrecht zuständige Kreisverwaltung.

Bekanntlich wird es ab dem Güterbahnhof einen Aufmarsch von Rechten geben. Einige Stunden früher werden sich Gegendemonstranten in der Innenstadt treffen, um gegen die Aktion der Neonazis zu protestieren. Auf dem Markt findet derweil ein großes Friedensfest statt.

Im Mittelpunkt der Kundgebung mit dem Titel "Nein zu Rechtsextremismus" steht die Verhüllung der Schwarzen Madonna. Darüber hinaus wurden zwei Aufzüge angemeldet mit den Bezeichnungen "Gedenkmarsch für die Toten in den alliierten Rheinwiesenlagern" sowie "NS-Verherrlichung stoppen - Nazis in Remagen und anderswo entgegentreten".

Die beiden Aufzüge waren für den gleichen Weg angemeldet worden. Die Kreisverwaltung hat die Aufzüge jedoch zeitlich und räumlich getrennt. Endpunkt ist in beiden Fällen der Bereich der Schwarzen Madonna.

Die Bescheide sind mit einer Reihe von Auflagen und Hinweisen verbunden, unter anderem: Verbot von volksverhetzenden und rassistischen Äußerungen, Waffentrageverbot, Uniformverbot, Vermummungsverbot, Verbot der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie die Auflage, dass der vorgeschriebene Demonstrationsweg an der Innenstadt vorbei eingehalten wird.

Der Kreis kann den "Gedenkmarsch" aufgrund mehrerer Gerichtsurteile nicht verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte die entsprechende Veranstaltung im November 2011 für rechtmäßig erklärt und damit ein zuvor verhängtes Verbot des Kreises aufgehoben.