Starke Kommunen - Starkes Land

Remagen will kooperieren

REMAGEN/BAD BREISIG. Die für die Bundesgartenschau 2031 nicht berücksichtigten Rheinkommunen wollen enger zusammenarbeiten und bekommen dafür Fördermittel. Bad Breisig will die Geschäftsführung übernehmen.

Das Land Rheinland-Pfalz will die Infrastrukur und kommunale Zusammenarbeit stärken. Mit dem Förderprogramm „Starke Kommunen – Starkes Land“ soll dies gelingen. Bad Breisig, Sinzig und Remagen wollen gemeinsam mit weiteren Rheinkommunen mitmachen. Im Remagener Haupt- und Finanzausschuss wurde die „Zukunftsinitiative“ nun vorgestellt.

Neu ist das Vorhaben nicht. Bereits im Jahre 2014 gab es erstmals einen mit Landesmitteln unterstützten Vorstoß, interkommunale Zusammenarbeit auf stabilere Füße zu stellen. Motto: Gemeinsam über Kirchtürme hinweg möglichst viel erreichen. Das vorrangige Ziel: Akteure vor Ort sollen verstärkt in Entwicklungsprojekte eingebunden werden. Neue Erkenntnisse für die Weiterentwicklung der Förderpolitik und Instrumente für eine demografiefeste Kommunalentwicklung sollen gewonnen werden.

Nachdem das Land mit seinem Vorstoß vor drei Jahren mit 13 Verbandsgemeinden erste gute Erfahrungen gemacht hatte, steht nun eine Fortschreibung des Förderprogramms an. Jetzt sollen für die Förderperiode bis 2021 elf Kommunen entlang des Rheins, die nicht Teil der Bundesgartenschau 2031 sein werden, berücksichtigt werden.

Grundlage für künftige Zusammenarbeit

Vallendar, Weißenthurm, Bad Breisig, Bad Hönningen, Linz, Unkel, Bendorf, Neuwied, Andernach, Sinzig und Remagen sind als erklärte Nicht-Profiteure einer Bundesgartenschau aufgerufen, sich der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“ anzuschließen. Eingebettet werden soll das Ganze in einem Kooperationsvertrag, den alle teilnehmenden Kommunen unterschreiben sollen. Remagen zeigte schon jetzt erste Bereitschaft, Bad Breisig will gar die Geschäftsführung übernehmen. Über die Verbandsgemeinde würden dann die entsprechenden Förderanträge laufen.

Mit Unterstützung eines Beratungsbüros sollen dann in den nächsten Jahren Strukturen als gemeinsame Grundlage für die künftige Zusammenarbeit geschaffen werden. Die Themenpalette soll sich dabei nicht nur auf touristische Fragen beschränken, sondern vielmehr „allumfassend ausgelegt werden“, wie Remagens Bürgermeister Herbert Georgi erklärte.

Bedeutet: Mit Hilfe von Beratern soll die Gemeinschaft der kooperierenden Städte und Gemeinden auslotet, was man wann wo und wie in konstruktivem Miteinander auf die Beine stellen und wie man sich optimal vernetzen kann. Konkrete Vorschläge gibt es freilich noch nicht. Bad Breisigs Verbandsbürgermeister Bernd Weidenbach: „Das ist ja der Punkt. Die konkreten Ideen und deren Umsetzung müssen dann gemeinsam erarbeitet werden.“ Bis zu 500 000 Euro stellt das Land für den gemeinsamen Strukturaufbau der beteiligten Kommunen zur Verfügung.

Die Leitidee des Landes geht davon aus, dass mit integrierten Entwicklungsprozessen für lokale Akteure und Verwaltungen die Chance einhergeht, „einen dynamischen Ansatz zur Positionierung einer Kommune oder Region zu initiieren“. Wie das konkret aussehen soll, ist noch offen.

Kommunen stehen bekanntlich in einem harten Wettbewerb um Einwohner, Fachkräfte, Unternehmen, Investitionen, Infrastruktur, öffentliche, karitative und private Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Sie müssen sich als Standort positionieren und dabei ihre Sichtbarkeit erhöhen. Ob das angestrebte Miteinander trotz der Wettbewerbssituation harmonisch von statten geht, bleibt abzuwarten.