Thermalfreibad in Sinzig Sanierung am Bad Bodendorfer Nostalgiebad soll dieses Jahr beginnen
Sinzig · Der Sinziger Stadtrat hat sichergestellt, dass die Renovierung des Nostalgiebades in Bad Bodendorf finanziert werden kann. Noch in diesem Jahr soll mit den Arbeiten an dem Bad begonnen werden.
Der Rat der Stadt Sinzig hat einen ersten Nachtrag zum Haushaltsplan des laufenden Jahres verabschiedet. Um sicherzustellen, dass laufende Ausgaben gedeckt sind und die Stadt weiterhin trotz drastisch weggebrochener Einnahmen liquide und handlungsfähig bleibt, wurden die Kassenkredite von drei Millionen auf sechs Millionen Euro geschraubt. Auch schießt der Gesamtbetrag der für Investitionen vorgesehenen Kredite in die Höhe: Statt 6,7 Millionen sollen es nun 8,9 Millionen Euro sein. Eine Zahl, die in allen Fraktionen erhebliche Bauchschmerzen auslöste.
So manches teure Vorhaben trägt die Stadt vor der Brust: Der Bau von zwei Kindergärten steht an, der Bau einer Feuerwache und die mit mehr als zwei Millionen Euro veranschlagte Sanierung des Thermalbades in Bad Bodendorf. Noch in diesem Jahr soll mit den Arbeiten im Nostalgiebad begonnen werden. Eigentlich wollte man im laufenden Jahr lediglich 700.000 Euro dort verbauen, nun werden es 1,4 Millionen Euro sein, die voraussichtlich im letzten Halbjahr 2020 kassenwirksam werden und bezahlt werden müssen. Nicht zuletzt deshalb bedarf es in Sinzig eines höheren Kreditvolumens.
Zwar hatte man sich längst mit großer Mehrheit für das Projekt ausgesprochen, was so manchen Kommunalpolitiker aber nicht daran hinderte, das gesamte Vorhaben noch einmal in Frage zu stellen. „Wir können immer weiter gerne darüber reden“, sagte Bürgermeister Andreas Geron mit säuerlicher Miene. Die Ratsmehrheit wollte das jedoch nicht und beschloss, von weiteren Beratungen abzusehen, sodass nun wie vorgesehen schon bald mit den Arbeiten begonnen werden kann.
Insgesamt will Sinzig in diesem Jahr 12,8 Millionen Euro in verschiedene Bauprojekte zur Verbesserung der Infrastruktur stecken. Dieser hohen Summe stehen 3,9 Millionen an Investitionseinzahlungen gegenüber, sodass sich eine mit Krediten abzufedernde Lücke von 8,9 Millionen ergibt. Angesichts dieser drohenden hohen zusätzlichen Verbindlichkeiten will man im Rahmen der Möglichkeiten auf die Ausgabenbremse drücken. Karl-Heinz Arzdorf (CDU): „Wir wollen alles auf den Prüfstand stellen.“ Auch die FDP mahnte zu besonderer Vorsicht. Fraktionssprecher Volker Thormann: „Wir können kein Geld aus dem Fenster werfen.“ Gunter Windheuser (FWG) ergänzte: „So können wir nicht weiter in die Zukunft arbeiten. Die hohe Kreditaufnahme nimmt uns irgendwann die Luft.“
Die Grünen warnten ebenfalls vor einer offensiven Ausgabenpolitik. Hardy Rehmann erklärte: „Wir fahren nicht auf Sicht, sondern in einem volkswirtschaftlichen Nebel.“ Derzeit seien die Schäden für die Wirtschaft durch die Corona-Krise nicht absehbar. „Es kann passieren, dass wir dauerhaft auf Einnahmen verzichten müssen“, so der grüne Fraktionschef. Weitere Kredite seien finanzpolitisch „gefährlich“. Er plädierte dafür, es bei einem Kreditvolumen von 6,9 Millionen Euro zu belassen. Allerdings führte er nicht auf, wie das sich dann abzeichnende Defizit abgemildert werden könnte.
Die Stadt Sinzig geht davon aus, dass sie im laufenden Jahr bei der Gewerbesteuer eine Mindereinnahme von einer Million, beim Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer einen Ausfall von zwei Millionen Euro verbuchen muss. Wegen der verminderten Steuereinnahmen verfügt die Stadt auch im Nachtragszahlenwerk über keinen ausgeglichenen Haushalt. Dennoch sei man bisher „mit einem blauen Auge davongekommen“, befand CDU-Sprecher Arzdorf.
Der Stadtrat hofft nun auf die versprochenen Ausgleichszahlungen von Bund und Land, mit denen der Wegfall vor allem der Gewerbesteuereinnahmen kompensiert werden soll. Da derzeit jedoch nicht einmal annähernd die tatsächliche Höhe der erst zum Jahresende feststehenden Steuerausfälle konkretisiert werden kann, wird die „Fahrt im Nebel“ wohl auch in Sinzig noch eine Weile andauern.
