Ortsbeirat in der Grafschaft: Harte Geschütze beim Streit um die Tongrube Leimersdorf

Ortsbeirat in der Grafschaft : Harte Geschütze beim Streit um die Tongrube Leimersdorf

Der Streit um die Tongrube Leimersdorf des Ortsbeirates mit Grafschafts Bürgermeister Achim Juchem nimmt ungeahnte Formen an. Dabei sollten eigentlich alle an einem Strang ziehen.

Der Ortsbeirat Leimersdorf fährt harte Geschütze auf: In einem Brief an das Ringener Rathaus bescheinigen die Mitglieder des Gremiums dem Grafschafter Bürgermeister: „Thema verfehlt, setzen, sechs, weiter üben.“ Bekanntlich will der Betreiber der Tongrube in Leimersdorf die ausgebeuteten Flächen in eine Deponie umwandeln, was auf starken Widerstand in allen Gemeindegremien stößt.

Der Ortsbeirat fühlt sich jedoch über die Planungen - trotz unzähliger Sitzungen im Rathaus - nicht ausreichend informiert. Bürgermeister Achim Juchem hatte indes in einer Stellungnahme ausführlich dargelegt, dass es einen breit angelegten Informationsfluss gibt. Vielmehr hätten der Ortsvorsteher von Leimersdorf und dessen Vertreten die entscheidenden Sitzungen stets vorzeitig verlassen. Juchem habe auch keine Veranlassung gesehen, einen Rathausmitarbeiter in die jüngste Sitzung des Ortsbeirates zu entsenden, da der Sachstand seit Monaten in allen erdenklichen Gremien durchdekliniert werde und Informationen en masse zur Verfügung stehen würden.

Der Leimersdorfer Ortsvorsteher Hans-Christoph Rech sieht das anders und schrieb nun: „Verwunderlich ist, dass der Bürgermeister die Ausführungen des Ortsbeirates bereits in der Öffentlichkeit kommentiert, ohne die Niederschrift und die Beschlusslage zu kennen. Dazu auch noch falsch und am Thema vorbei. Er hätte einfach mal inne halten sollen und auf die Niederschrift des Ortsbeirates Leimersdorf, der übrigens auch von den Bürgern gewählt wurde, warten sollen.“

Vielleicht hätten sich hieraus auch für ihn "ganz andere Erkenntnisse ableiten lassen", führte Rech weiter aus. Der GA hatte über den Sitzungsverlauf ausführlich berichtet. Hierzu hatte Juchem Stellung bezogen.

Rech schrieb nun weiter: „Juchem hat anscheinend vergessen, das der Ortsbeirat neben einem Ortsvorsteher und seinem Stellvertreter, die gemeinsam zu nicht öffentlichen Sitzungen von ihm nicht geduldet sind, auch aus Ortsbeiratsmitgliedern der CDU, SPD und FDP besteht. Eine diktatorische Einflussnahme ist also aussichtslos.“

Aber auch diese Ortsbeiratsmitglieder wollten „die Mammutsitzungen, die grundsätzlich von unserem Bürgermeister mit unwichtigen Punkten vor wichtigen Entscheidungen und Bürgerfragestunden sinnlos aufgebläht werden, nicht abwarten“. Und weiter: „Es soll tatsächlich Menschen geben, die morgens einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen und nicht vom Steuerzahler bezahlt werden.“

Im Namen der weiteren Ortsbeiratsmitglieder endete Rech sein Schreiben mit dem Satz: „Wir sind demokratisch gewählt. Also ignorieren wir undemokratischen Versuche, uns mundtot zu machen.“

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