Streit ums Factory Outlet Center auf der Grafschaft Grafschafter wollen Outlet-Center 2013 bauen

2013, so die Hoffnung des Bürgermeisters der Gemeinde Grafschaft, könne möglicherweise bereits der erste Spatenstich für das Factory Outlet Center (FOC) erfolgen.

Grafschaft. Achim Juchem, Bürgermeister der Gemeinde Grafschaft, steckt nach wie vor voller Optimismus: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass das Factory Outlet Center in unserem Innovationspark realisiert wird."

2013, so die Hoffnung des Gemeinde-Oberhauptes, könne möglicherweise bereits der erste Spatenstich erfolgen. Übrigens nicht nur auf der Grafschaft, sondern auch in Bad Neuenahr. Denn mit diesem politischen Schachzug, das Mittelzentrum Bad Neuenahr-Ahrweiler mit ins Boot zu holen, glaubt Juchem, einen wichtigen Trumpf im Genehmigungsverfahren in der Hand zu haben. Die Planung sieht somit nun vor, zwei Drittel des Outlet Centers in der Grafschaft zu verwirklichen und ein Drittel in Bad Neuenahr.

Schlussendlich ist es ein Urteil des Koblenzer Oberverwaltungsgerichts, das den FOC-Befürwortern nach vorübergehender Stagnation neuen Auftrieb beschert. Trotz erheblichen Gegenwinds und juristischer Klagen darf nach Gerichtsbeschluss ein Outlet Center im rheinland-pfälzischen Montabaur gebaut werden.

Juchem geht davon aus, dass das, was in Montabaur Recht und Gesetz entspricht, in der Grafschaft nicht verboten sein kann. Eine Ablehnung des Projektes könne nur erfolgen, wenn nachgewiesen würde, dass es zum Nachteil der benachbarten Städte und Gemeinden Kaufkraftabflüsse von mehr als zehn Prozent gebe. Gutachterlich erwiesen sei jedoch, dass dies nicht der Fall sei.

Kommentar Lesen Sie dazu auch " Harte Bandagen"Auch einer etwaigen Veränderung der Regierungskonstellation nach der Landtagswahl in Mainz sieht Juchem gelassen entgegen. Immerhin wäre denkbar, dass die Grünen dann Koalitionspartner in einer neuen Regierung werden. Und die Grünen haben bislang stets sehr deutlich signalisiert, gegen ein FOC auf der Grafschaft zu sein. Juchem im Hinblick auf das Montabaur-Urteil: "Die geltende Rechtsprechung wird es sehr schwer machen, das Projekt auszuhebeln."

Erst recht, nachdem es der Grafschaft gelungen sei, Bad Neuenahr-Ahrweiler am Projekt teilhaben zu lassen. Die Kreisstadt an der Ahr fungiert bekanntlich als Mittelzentrum, das hinsichtlich seines Versorgungsauftrages keine Nachteile erleiden dürfe. Die könnten nicht ausgeschlossen sein, wenn ein FOC alleine auf der Grafschaft entstünde. "Nun sind wir aber zu zweit unterwegs", so Juchem. In Mainz werde dies sicherlich positiv bewertet.

10 000 Quadratmeter Verkaufsfläche sollen nach der Planung im Innovationspark entstehen, 5 000 Quadratmeter voraussichtlich in zentraler Lage in unmittelbarer Nähe des Kurhauses von Bad Neuenahr. Am 24. Januar wird sich der Hauptausschuss der Kreisstadt mit dem Thema beschäftigen.

Gewehr bei Fuß stehe weiterhin der FOC-Investor. Selbst wenn der abspringe, gäbe es zahlreiche weitere Interessenten. Und den Ärger mit der Nachbarschaft jenseits der Landesgrenze, vor allem mit der Stadt Rheinbach, nimmt Juchem in Kauf: "Mein dortiger Amtskollege wird schimpfen. Aber das sehe ich gelassen." Etwaige Rheinbacher Klagen wären bis 2013 sicher abgehandelt, glaubt Juchem.

ZeitplanAm 24. Januar tagt der Hauptausschuss in Bad Neuenahr. Wenige Wochen später wird sich der Gemeinderat der Grafschaft mit dem zwischen der Kreisstadt und der Gemeinde zu schließenden Vertrag beschäftigen. Im Herbst 2011 soll das Zielabweichungsverfahren, Ende 2012 das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen sein. Etwaige Klagen gegen das Vorhaben sollen bis Mitte 2013 abgewickelt sein.

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