Gewinn von 1,6 Millionen Euro: Grafschaft rechnet mit kräftigem Überschuss

Gewinn von 1,6 Millionen Euro : Grafschaft rechnet mit kräftigem Überschuss

Die Steuersätze sind seit 2011 unverändert. Kassenkredite wurden in erheblichem Umfang abgebaut. Bürgermeister Achim Juchem legt einen Entwurf für den Haushalt für das nächste Jahr vor.

Die Gemeinde Grafschaft rechnet trotz höherer Umlagezahlungen und nur sehr geringer Zuschüsse für Investitionen durch das Land 2019 mit einer freien Finanzspitze, heißt: mit einem Gewinn in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Dies geht aus dem Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr hervor, den Bürgermeister Achim Juchem (CDU) dem Gemeinderat am Donnerstagabend vorlegte. Steuererhöhungen sind nicht geplant. Damit liegt die Grafschaft seit 2011 weit unterhalb der vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze.

Wenngleich sich die Gemeinde auch über sprudelnde Steuereinnahmen – insbesondere bei den Gewerbesteuern – freuen darf, so muss sie im Gegenzug jedoch erhebliche Mehrausgaben in Form von Umlagen leisten. Allein die Kreisumlage, die im Jahre 2000 noch zwei Millionen Euro betrug, wird bis 2022 auf mehr als zehn Millionen Euro anwachsen (2019: 8,36 Millionen Euro).

Die Gewerbesteuerumlage (fast drei Millionen) oder auch die Finanzausgleichsumlagen werden ebenfalls dramatisch in die Höhe schnellen, während die vom Land gezahlten Schlüsselzuweisungen und Zuschüsse für besondere Vorhaben in erheblichem Maße absinken werden.

Grund ist die hohe Steuerkraft der Gemeinde. Die Sorge: Es könnte passieren, dass das Land die Gemeinde bei der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, das Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe verursachen wird, im Regen stehen lässt. Bürgermeister Juchem: „Unsere Anträge sind noch in der Prüfung.“

Kreisumlage gehört zu den größten Ausgabeposten

Zwar hat die Gemeinde in jüngster Vergangenheit erhebliche Tilgungsleistungen erbracht und unter anderem sechs Millionen Euro an Kassenkrediten abgebaut, dennoch bleibt die Verschuldung hoch. Ende 2019 werden es nach Plan satte 29 Millionen Euro sein, die an Verbindlichkeiten drücken. Grund hierfür sind anstehende Investitionen.

Ob Multifunktionshaus, Kitas, Mensa, Schulen, Busbahnhof oder Hochwasserschutz: 2019 soll noch einmal tief in die Kasse gegriffen werden, um die Grafschafter Infrastruktur zu verbessern. Ab 2020 soll dann die Investitionstätigkeit heruntergefahren werden und wird sich vermutlich wieder auf das Niveau von 2009 einpendeln.

Die Einnahmen aus dem Anteil an der Einkommensteuer beziffert die Kämmerei der Gemeinde wenige Wochen vor der alljährlich bundesweit mit Spannung erwarteten November-Steuerschätzung auf 6,6 Millionen 2019. 7,5 Millionen sollen es 2022 sein. Die Gewerbesteuereinnahme wird mit 14 Millionen angegeben, 2022 sollen es 15,5 Millionen sein.

Die Kreisumlage gehört zu den größten Ausgabeposten: 8,4 Millionen (fast 30 Prozent der Gesamtausgaben der Gemeinde) fallen im nächsten Jahr an, 9,8 Millionen 2020, knapp zehn Millionen 2021. Gestiegen sind auch die Personalkosten. 9,7 Millionen (35 Prozent der Gesamtausgaben) fallen insgesamt insbesondere wegen der Kindergärten an, auf die eigentliche Kernverwaltung im Rathaus entfallen lediglich 3,6 Millionen Euro.

Das Haushaltsvolumen für 2019 gab Achim Juchem mit 34,9 Millionen Euro an. Für eine 11 000-Einwohner-Gemeinde ist das ein stattlicher Betrag. Das Eigenkapital beläuft sich auf rund 39 Millionen Euro.

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