Bäume in Nierendorf: Gemeinderat beschließt Vertagung

Bäume in Nierendorf : Gemeinderat beschließt Vertagung

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Vertagt hat der Rat der Gemeinde Grafschaft die Antwort auf die Frage, ob Straßenbäume in Nierendorf gefällt werden sollen, deren Wurzelwerk Pflasterschäden hervorgerufen haben, im Sommer zu viel Schatten spenden und die Anlieger durch das im Herbst anfallende Laub ärgern.

Allerdings: Egal, wie der Rat entschieden hat: Ohnehin wäre nicht ein einziger Baum der Kettensäge zum Opfer gefallen. Ab dem 28. Februar darf nämlich nicht mehr gefällt werden.

Seit acht Jahren beschäftigt man sich auf der Grafschaft mit dem leidigen Baumthema, nachdem einige Anlieger darum baten, die Gehölze zu entfernen. Zuletzt beschäftigten sich gleich zwei Fachausschüsse mit der Frage. Ergebnis waren zwei unterschiedliche Empfehlungen.

Der eine Ausschuss sprach sich für Fällungen aus, der andere dagegen. Kurioserweise waren beide Beschlüsse rechtsunwirksam, da ein Ausschussmitglied mit beraten und abgestimmt hatte, obwohl es befangen war. Ein Verweis an den Ortsbeirat wäre nicht möglich gewesen, da der, ob der vielen dort vorhandenen Ausschließungsgründe der Ortsbeiratsmitglieder, gar nicht mehr beschlussfähig gewesen wäre.

Nun sollte der Rat entscheiden. Bürgermeister Achim Juchem (CDU) plädierte auf Vertagung, die Union hingegen sah den Vorgang als "entscheidungsreif" an. Nach einer Sitzungsunterbrechung besann man sich eines Besseren. Grund: Würde es zu einer Fällentscheidung kommen, so reichte wegen der vorausgegangenen Befangenheitsproblematik eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht, um einen Aufschub zu erwirken. Denn vollendete Tatsachen darf eine Kommune in einem solch schwebenden Verfahren nicht schaffen.

Die nun einstimmig (bei Enthaltung der CDU) herbeigeführte Vertagung hat zur Folge, dass erst einmal wieder die Fachausschüsse tagen werden, dann der Gemeinderat. Vor April dürfte das kaum der Fall sein. Und dann kommt die Kommunalwahl, bei der ein neuer Rat und neue Ausschusszusammensetzungen gewählt werden. Fazit: In Nierendorf bleiben die Bäume stehen. Vermutlich noch sehr lange.

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