Wahl zum Studierendenparlament: RCDS fährt Rekordergebnis ein
Beteiligung bricht auf knapp 17 Prozent ein
Bonn. Die Wahlen zum 31. Studierendenparlament (SP) sind vorbei, alle Stimmen gezählt. Die Wahlbeteiligung von knapp 17 Prozent aller Studierenden hat zwar im Vergleich zum vergangenen Jahr (31,7 Prozent) stark abgenommen. Trotzdem war der Ausgang der Wahl spannend, denn die Grüne Hochschulgruppe, die sich im vergangenen Jahr aufgelöst und in zwei unabhängigen Gruppen neu formiert hatte (Campus: Grün und GHG - Die Alternative), trat in diesem Jahr gar nicht an.
Das hatte eine Neuverteilung von Stimmen zur Folge. Wahlgewinner ist eindeutig der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS). Die Hochschulgruppe, die vor allem für einen serviceorientierten AStA eintritt, errang knapp 37 Prozent der Stimmen und damit 19 Sitze im Parlament. Das sind sechs Sitze mehr als noch im Jahr zuvor. "Mit so einem tollen Ergebnis hätte niemand gerechnet", freute sich Wolfgang Schoop (RCDS) nach Auszählung der Stimmen.
Zweitstärkste Kraft im Parlament ist die Juso-Hochschulgruppe, die mit knapp 25 Prozent der Stimmen auf 13 Sitze kommt. Sie hat damit genauso viele Sitze wie im vergangenen Jahr. "Wir hatten eigentlich auf einige Grünen-Stimmen gehofft", gestand Juso-Spitzenkandidat Hendrick Walter. Den starken Stimmenzuwachs des RCDS kommentierte er vor diesem Hintergrund als "merkwürdig". Trotzdem gratuliere er zum klaren Wahlsieg.
Die Unabhängige Liste der Fachschaften (ULF) konnte mit knapp 17 Prozent der Stimmen neun Sitze erringen. Das sind zwei weniger als noch 2008. "Wir werden uns darüber unterhalten müssen, woran das gelegen hat", erklärte Robert Reiche von der ULF. Die beiden Hochschulgruppen Liste Undogmatischer Studierender (LUST) und "Die Linke.SDS" freuen sich über Stimmenzuwachs: Die LUST kommt mit etwa zehn Prozent auf fünf Sitze, die Linken mit 5,6 Prozent auf drei Sitze.
Das gilt auch für die Re(h)-Partei, die in diesem Jahr vier Prozent erreichte und sich zwei Sitze im SP sichern konnte. Die Koalitionsverhandlungen für den Allgemeinen Studierendenausschuss AStA laufen nun auf Hochtouren. "Wir können uns eine Zusammenarbeit mit der ULF vorstellen, da wir bisher immer gut kooperiert haben", sagte Wolfgang Schoop vom RCDS. Eine Koalition der beiden Gruppen würde bedeuten, dass RCDS und ULF gemeinsam auf 28 Stimmen kommen und damit die erforderliche Mehrheit von mindestens 26 Stimmen für den AStA haben.
Grundsätzlich schließe er jedoch nicht aus, auch mit den anderen Gruppen Gespräche aufzunehmen. "Wir nehmen jeden mit ins Boot, der Engagement zeigt." Abzuwarten bleibt, wie schnell ein funktionierender AStA zustande kommt, um die Themen anzugehen, die die Hochschulgruppen im Wahlkampf angesprochen haben. So will der RCDS einen "Neuanfang" des AStA und sich für mehr Service einsetzen. Bereits seit drei Jahren konnte aufgrund von Beschlussunfähigkeit im SP kein Finanzhaushalt verabschiedet werden.
Auch die Verwendung der Studiengebühren ist für alle Beteiligten ein wichtiges Thema. Der Blick auf die Wahlbeteiligung zeigt eindeutig das geringe Interesse der Bonner Studierenden am SP. Die Beteiligung ist nicht nur viel geringer als im Jahr 2008, als es um das NRW-Ticket ging. Sogar im Vergleich zum vorletzten Jahr hat die Zahl der Wähler abgenommen. Dass das NRW-Ticket immer noch auf sich warten lässt, frustriert viele Studenten.
Für andere spielt das SP keine wichtige Rolle. "Die entscheiden doch eh nichts und streiten die ganze Zeit nur über Kleinigkeiten", sagte eine Studentin. "Was die betreiben, ist doch bloß ein politisches Planspiel auf unsere Kosten", so ein Student. Anderen fehlte nach eigenen Angaben schlicht- weg die Zeit, um sich mit Hochschulpolitik zu befassen.
Lesen Sie dazu auch den Kommentar " Auf niedrigem Niveau"
