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Bestätigung für die amtierende AStA-Koalition

Bestätigung für die amtierende AStA-Koalition

Grüne, Juso- und LUST-Hochschulgruppe gewinnen Sitze hinzu. Wahlbeteiligung sinkt auf 16,5 Prozent

Bonn. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung zum 26. Bonner Studierendenparlament (SP) war vergangene Woche zu gering, als dass die Wahlhelfer ihren erfolgsabhängigen Stundenlohn hätten aufbessern können. Nur 16,55 Prozent der 37 844 Wahlberechtigten nahmen teil - ein Prozent weniger als 2003. Außerdem gab es 379 Enthaltungen und dazu noch 47 ungültige Stimmen - große Zahlen.

Die Sitzverteilung ist angesichts der soliden Arbeit des amtierenden Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) wenig überraschend: Die Gruppen der "Regierungskoalition" aus Grünen, Jusos und LUST konnten je einen Sitz hinzugewinnen.

Die Grünen, die mit Katja Kluth zurzeit die AStA-Chefin stellen, erreichten mit 1 727 Stimmen 28 Prozent und haben nun 16 Sitze. Die Juso-Hochschulgruppe mit ihrem Spitzenkandidaten Felix Hundt erhielt 973 Stimmen, entsprechend 16 Prozent und damit neun Sitze.

Und die Liste Undogmatischer StudentInnen (LUST), die mit Peter Borchardt und Lina Franken die beiden stellvertretenden AStA-Vorsitzenden stellt, errang mit 960 Stimmen 15 Prozent und damit acht Sitze. Das bedeutet im SP die komfortable Mehrheit von 33 der 51 Sitze.

Möglich wurde diese Steigerung, weil die Liste der Unabhängigen, die vier SP-Sitze hatte, diesmal nicht zur Wahl antrat. Ihr vierter Sitz ging an die Ausländische-Studierenden-Liste, die im vorigen Jahr nicht angetreten war. Sie zählt sich ebenso wie die PDS-Hochschulgruppe zum linken Spektrum, das die Politik des amtierenden AStA unterstützt.

Theoretisch wäre auch ein Links-AStA ohne die Jusos möglich. "Doch dies entspricht nicht dem Wählerwillen", so Borchardt. Und auch für Lina Franken ist klar: "Das Ergebnis spricht dafür, dass die Koalition fortgesetzt wird." Eine starke Position eroberte sich Felix Hundt, der nach der AStA-Chefin Katja Kluth, die 193 Stimmen erhielt, mit 144 Voten auf den zweiten Platz kam.

Für die Wahlsieger beginnen jetzt die Koalitionsverhandlungen. Es ist damit zu rechnen, dass der neue AStA schon bald und nicht erst im Sommersemester gewählt wird. Neu ist, dass das SP jetzt auch während der Semesterferien zusammentreten und wählen darf.

Dazu auch der Kommentar "Ist die Wahl schlicht egal?"