Konjunktur: Immer mehr Kurzarbeit

Konjunktur : Immer mehr Kurzarbeit

Viele Unternehmen reduzieren wegen der schwächelnden Konjunktur den Umfang der Beschäftigung. Die Zahl der Anträge auf Kurzarbeit ist gestiegen.

Fälle von Kurzarbeit gibt es auch, wenn die Wirtschaft gut läuft. 2018 hat die Bundesagentur für Arbeit konjunkturell bedingtes Kurzarbeitergeld von 59,6 Millionen Euro ausgegeben. Nun schwächelt die Konjunktur, zumal in der Industrie, und die Zahl der Anträge auf Kurzarbeit nimmt zu.

Kurzarbeit bedeutet, dass bei vorübergehendem Arbeitsausfall die betroffenen Arbeitnehmer durch Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit unterstützt werden. Damit soll verhindert werden, dass die Unternehmen ihre Stammkräfte verlieren und die Beschäftigten arbeitslos werden. Kurzarbeitergeld reicht von 60 Prozent der Nettobezüge für Alleinstehende bis 67 Prozent für Personen mit Kindern oder Familie. Nicht selten legen Unternehmen aus eigenen Mitteln etwas drauf. Normalerweise wird Kurzarbeitergeld maximal für zwölf Monate gewährt.

Was geschieht aber, wenn es zu einer durch strukturelle Probleme verschärften Wirtschaftskrise kommt?  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) will mit einem geplanten „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ vorbauen. Danach soll die Bundesregierung ermächtigt werden, durch Rechtsverordnung Sonderregelungen wieder einzuführen, die den Zugang zur Kurzarbeit vereinfachen, und die sich in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 bewährt haben. Die Beteiligten sind sich einig, dass man mit Hilfe  vermehrter Kurzarbeit, von der knapp 1,5 Millionen Beschäftigte betroffen waren, glimpflich durch diese Krise gekommen ist.

Damals wurden Sozialbeiträge, die der Arbeitgeber bei Kurzarbeit weiterzahlen muss, ganz oder teilweise von der öffentlichen Hand übernommen. Die Bedingung, dass der Arbeitsausfall mindestens ein Drittel der Belegschaft treffen muss, wurde flexibel ausgelegt. Schließlich wurde die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes verlängert. Die Sozialpartner sind sich einig, dass eine Reaktivierung dieser Sonderregelung bei Bedarf sinnvoll ist, auch wenn Arbeitgeber-Organisationen wie Gesamtmetall und der Spitzenverband BDA meinen, von einer wirklichen Krise sei man weit entfernt, und man hoffe, dass es dazu nicht komme. Im August 2019 lag die Zahl der Kurzarbeiter bei 54 000, im August 2018 waren es 41 000, im August 2017 sogar nur 28 000. Die Bundesagentur für Arbeit  rechnet mit einer deutlichen Zunahme in nächster Zeit. Sorgen macht der Strukturwandel in der Industrie - durch Digitalisierung, Ökologie und Elektromobilität, etwa bei Autozulieferern. „Alte“ Produkte fallen weg, ganze Betriebe werden umgekrempelt, es kommt zu Produktionseinbrüchen. Dem könnte nach Vorstellungen der IG Metall durch ein besonderes Transformations-Kurzarbeitergeld Rechnung getragen werden, dass nicht nur konjunkturelle Dellen überbrückt. Es soll durch Weiterbildung und Qualifizierung der Beschäftigten für neue Aufgaben zwingend flankiert werden. So soll dafür gesorgt werden, dass die Weiterbeschäftigung nach Umbau und Kurzarbeit gesichert ist.

Das wäre mehr oder weniger eine Arbeitsplatzgarantie in Zeiten des Umbruchs. Damit können sich die Arbeitgeberverbände nicht anfreunden. Gesamtmetall erklärt, in strukturellen Krisen könne man nicht ausschließen, dass Arbeitsplätze verloren gehen. „Das ‚Parken‘ von Beschäftigten in langfristigen Übergangssituationen ist abzulehnen, , sagt Martin Leutz, Pressesprecher von Gesamtmetall. Man könne bei Strukturanpassungen keine Arbeitsplatzsicherung um jeden Preis betreiben. Es besteht also Diskussionsbedarf.

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