Kommentar zu den Dieselplänen der Bundesregierung Umtausch mit Haken
Meinung · Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer plant offenbar eine große Diesel-Umtauschaktion, um Fahrverbote zu verhindern. Doch der Plan greift zu kurz.
Und er bewegt sich doch: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist von seiner Ablehnung der Hardware-Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen abgerückt. Jetzt möchte er vorrangig Rückkauf und Umtausch betroffener Modelle vorantreiben. Allerdings soll es die Möglichkeiten des Rückkaufs und der Hardware-Nachrüstung für jüngere Fahrzeuge nur in besonders mit stickiger Luft belasteten Städten und den sie umgebenden Kreisen geben. Das ist natürlich deutlich zu kurz gesprungen.
Die betroffenen Dieselfahrzeuge stoßen zu viele Schadstoffe aus, egal, wo sie angemeldet sind. Auch in mittelgroßen Städten sorgen die vom jeweiligen Hersteller manipulierten Fahrzeuge für höhere Werte. Durch die Beschränkung der Angebote für Rückkauf und Hardware-Nachrüstung auf die am schlimmsten betroffenen Städte würde ein künstliches Stadt-Land-Gefälle erzeugt, das unsinnig ist. Hier geht es dem Bundesverkehrsministerium vor allem darum, den von Fahrverboten betroffenen Kommunen zu helfen, nicht den Autofahrern, die auf Fahrzeugen sitzen, die einen rasanten Wertverlust erlitten haben. Insofern geht es wenigstens in die richtige Richtung, dass Scheuer nun betonte, dass Autobesitzer nicht belastet werden sollen.
Allerdings stellt sich grundsätzlich die Frage nach dem Sinn des Ansatzes: Der Umtausch alter Dieselautos hat laut Umweltbundesamt kaum positive Auswirkungen auf die Schadstoffbelastung in deutschen Großstädten.
