So kann man seine Idee schützen

Patent

Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Das können Produkte oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Recht, die Erfindung allein zu nutzen und anderen die gewerbliche Nutzung zu verbieten. Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen.

Eine Erfindung wird erst dann patentiert, wenn das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen wurde. Dies beinhaltet die Prüfung, ob der Gegenstand der Anmeldung für einen Fachmann neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, die Erfindung ausführbar und gewerblich anwendbar ist.

Ein erteiltes Patent wirkt maximal 20 Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Nach Ablauf der maximalen Patentlaufzeit können sie unter bestimmten Voraussetzungen durch ein ergänzendes Schutzzertifikat maximal weitere fünf Jahre geschützt werden. (Quelle: DPMA)

Gebrauchsmuster

Technische Erfindungen können schnell und preiswert als Gebrauchsmuster geschützt werden. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft im Eintragungsverfahren die formellen Schutzvoraussetzungen. So stellt die Gebrauchsmusterstelle zum Beispiel fest, ob es sich um eine technische Erfindung handelt. Die sachlichen Schutzvoraussetzungen wie Neuheit, erfinderische Leistung und gewerbliche Anwendbarkeit werden hingegen nicht geprüft.

Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt. Der Schutz gilt zunächst für drei Jahre. Jeweils nach drei, sechs und acht Jahren kann der Schutz verlängert werden. Das beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Gebrauchsmuster gilt für die Bundesrepublik Deutschland. Im Unterschied zum Patent gibt es keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung. (Quelle: DPMA)

Marke

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen.

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen (Markenlizenz). Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Wird die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt, wird die Marke gelöscht. (Quelle: DPMA)

Design

Eingetragene Designs schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, zum Beispiel die Sohle eines Sportschuhs oder die Kappe eines Schreibgerätes.

Mit einem eingetragenen Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung eines Produkts gewährt. Die mit einer Anmeldung eingereichten Darstellungen des Designs legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung.

Eingetragene Designs können von Unternehmen oder Privatpersonen angemeldet werden. Der Schutz entsteht durch Eintragung des Designs in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register und gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag. (Quelle: DPMA)

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