Verteuerbare Energien

Kommentar

Immer wenn der Spritpreis über eine bestimmte Schmerzgrenze steigt, ist das Gejammer groß. In den Medien wird über das baldige Ende des Ölzeitalters orakelt, die Autoclubs profilieren sich, indem sie die Mineralölkonzerne als Preistreiber brandmarken, und meist dauert es auch nicht lange, bis sich Politiker gegenseitig oder anderen die Schuld für die Horrorziffern an den Zapfsäulen zuweisen.

Tatsache bleibt, dass der Staat über die Jahre hinweg der größte Preistreiber bei den Energiekosten in Deutschland ist. 2003 stiegen trotz stagnierenden Energieverbrauchs die Einnahmen aus weiter erhöhten Steuern und Abgaben in diesem Bereich um 2,7 Milliarden auf 56,6 Milliarden Euro - die Mehrwertsteuer nicht eingerechnet. Am meisten kassiert der Staat beim Sprit. 2003 lag beispielsweise der Steueranteil bei einem Liter Superbenzin inklusive Mehrwertsteuer bei 73 Prozent. Das heißt, ohne Steuern kostete der Liter rund 30 Cent.

Vom Strompreis nimmt sich der Staat inzwischen 41 Prozent, 1998 waren es noch 25 Prozent. Mehrwertsteuer, Konzessionsabgabe, Ökosteuer und ein auf 2,7 Milliarden Euro stark gewachsener Anteil für die Subventionierung der unwirtschaftlichen erneuerbaren Energien haben die Strompreise in Deutschland auf einen Spitzenplatz in Europa katapultiert. Privatkunden zahlen durchschnittlich 17 Cent pro Kilowattstunde. Für Solarstrom müssen die Stromkonzerne in diesem Jahr bis zu 62,4 Eurocent pro Kilowattstunde berappen. Dank der üppigen Zwangsvergütung hat die Solarstrombranche seit Jahresbeginn die Produktion verdoppelt. Entsprechend höher fällt die Rechnung für die Endkunden aus. Hinzu kommt die fehlgeschlagene Liberalisierung des Strommarktes, auf dem die Großkonzerne bisher nach Belieben schalten und walten.

Auch beim Gaspreis ist der Staat mit 30 Prozent Steuern und Abgaben satt beteiligt. Mangelnde Liberalisierung und eine undurchsichtige Koppelung an den Ölpreis werden auch hier spätestens im Herbst für weitere kräftige Preisanhebungen sorgen. Angesichts solcher Perspektiven können Verbraucher sich eigentlich nur warm anziehen.

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